Einer der Schlüsselsätze in der historischen Rede, die der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu am Sonntag, den 14. Juni 2009 in der Aula der Universität Bar Ilan hielt, lautete: "Es ist absolut unerlässlich, den Einwohnern von Judäa und Samaria ein normales Leben und den Vätern und Müttern dort das Aufziehen ihrer Kinder wie überall sonst zu ermöglichen. Die Bewohner dieser Siedlungen sind weder Feinde des Volkes noch Feinde des Friedens. Sie sind, im Gegenteil, fester Bestandteil unserer Bevölkerung, Menschen, die ihre Ideale verteidigen, Pioniere und Zionisten." Dies heisst im Klartext, dass die Präsenz der Juden in diesen Gebieten nicht nur völlig legal ist, sondern zudem auch unterstützt und entwickelt werden muss.
Um besser zu verstehen, welches die unmittelbaren Konsequenzen dieser Grundsatzerklärung sind und wie die Realität vor Ort tatsächlich aussieht, haben wir einen der wichtigsten Verantwortlichen der Siedlungsbewegung in Judäa, Samaria und Gaza, ZEEV CHEVER, in Israel unter dem Pseudonym "Zambisch" bekannt, um ein Gespräch gebeten. Seit über 20 Jahren organisiert und überwacht er das gesamte Programm des Wohnungsbaus in Judäa, Samaria und Gusch Katif. Er nahm auf diese Weise direkt und ganz legal an der Niederlassung von mehr als 300'000 Juden auf dem gesamten Gebiet dieser Regionen teil. Diese Tätigkeit erfolgt im Rahmen einer Gesellschaft namens Amana, die sich mit der Entwicklung von Wohnbauten und Infrastrukturen in Judäa und Samaria befasst.
"Zambisch" gehört zu der Sorte Mann, denen die Tat lieber ist als das Wort. Er ist politisch nicht aktiv, er baut und entwickelt aber jüdische Siedlungen, kurz, er schafft konkrete Tatsachen vor Ort. Als diskreter und effizienter Mensch gibt er keine Interviews, da er unermüdlich für die Erfüllung seiner Mission schuftet, nämlich an der möglichst raschen Besiedlung des Landes Israel. Die traumatische Erfahrung der Zerstörung von Gusch Katif hat ihm bestätigt, was er längst wusste: Die vor Ort geschaffenen Tatsachen können nur durch eine Politik der Schwäche Israels zunichte gemacht werden. Dies zwingt ihn dazu, die Zahl der jüdischen Wohnbauten überall in Judäa und Samaria rasch zu erhöhen und gleichzeitig zu hoffen, dass Gusch Katif irgendwann neu errichtet werden kann. Er weiss, dass eine destruktive politische Entwicklung gegen ihn arbeitet, da man sich der Illusion hingibt, dass der Verzicht auf israelisches Land zugunsten der Araber den Weg für die Verhandlung eines ewig währenden Friedens ebnen wird.
Können Sie kurz die jüngste Geschichte der Besiedlung dieser Zonen von Israel zusammenfassen?
Im Verlauf des ersten Jahrzehnts nach dem Sechstagekrieg liessen sich nur 4'000 israelische Juden in Judäa, Samaria und Gaza nieder. Erst 1977 erlebte die Bewegung mit dem Amtsantritt von Menachem Begin einen eigentlichen Aufschwung. Zwischen 1977 und 1992 ist es uns gelungen, dass etwas mehr als 100'000 Juden auf diesem Land unserer Vorväter ansässig werden. 1992 kam die Arbeitspartei an die Macht, und von diesem Moment an wurde sozusagen jede Unterstützung durch die Regierung eingestellt. Im Verlauf der 17 Jahre Amtszeit der Likud-Regierung war die gesamte Infrastruktur für die Niederlassungen (Strassen, Wasser, Strom usw.) eingerichtet worden. Doch ab 1992 mussten wir in einem Klima der totalen Feindseligkeit weitermachen, es wurde alles unternommen, um uns Steine in den Weg zu legen. Dies veranschaulicht vor allem die Tatsache, dass sogar fertig gebaute und von den Besitzern abbezahlte Häuser ganz einfach nicht ans Wasser- und Stromnetz angeschlossen wurden und nicht von den Dienstleistungen der Gemeinde profitierten, so dass die jüdische Bevölkerung nicht weiter wachsen konnte. Trotz allem ist es uns aber seit 1992 gelungen, dass die Zahl der jüdischen Einwohner in Judäa und Samaria von 100'000 israelischen Juden auf etwas mehr als 300'000 gestiegen ist (ohne Ostjerusalem). Das bedeutet, dass die Wachstumsrate konstant und stetig ist und zwischen 5,5 % und 6 % pro Jahr liegt.
Trotz aller Schwierigkeiten gab es innerhalb dieser 17 Jahre eine Amtszeit von Benjamin Netanjahu, die Ihnen die Aufgabe eigentlich hätte erleichtern sollen. Wie sah es denn in Wirklichkeit aus?
Dazu muss man sich klar machen, dass im Bauwesen nicht kurzfristig geplant wird. Was wir heute organisieren, wird erst in 3, 5 oder gar 7 Jahren tatsächlich umgesetzt. Dies kann übrigens zu Überraschungen führen. Die Regierung Rabin beschloss im Juli 1992, jede Bautätigkeit in unseren Regionen einzufrieren; 1994 erwies sich aber als das Jahr mit dem höchsten Anstieg der jüdischen Bevölkerung, die um praktisch 12 % wuchs, mitten in der illusorischen Euphorie um die Osloer Verträge! Es handelte sich einfach um die Umsetzung der Besiedlungsprogramme, die Ariel Sharon zwischen 1991 und 1992 verabschiedet hatte. Aus den staatlichen Entscheidungen betreffend Weiterführung oder Einstellung der Bautätigkeit ergeben sich demnach keine direkten Konsequenzen. So errichtet man heute in Maale Adumim Häuser, die man 2005 geplant hatte, und in Gusch Etzion Wohnungen, für welche die Baugenehmigung bereits 2001 erteilt wurde. Was also Ihre Frage betreffend die Amtszeit von Benjamin Netanjahu angeht, so hat man uns einige Dinge erleichtert, auch wenn wir immer noch unter den Verboten leiden, die unter Rabin ausgesprochen wurden.
Wie sieht denn die Lage heute aus?
Zunächst möchte ich den Mut der Männer und Frauen würdigen, die in unseren Regionen leben. Sie haben den Siedlungen trotz der Bedrohung durch den Terrorismus und trotz der täglichen Gefahren nicht den Rücken gekehrt, ganz im Gegenteil. Sie haben alles unternommen, um ein Lebensumfeld zu schaffen, das so normal wie möglich ist, und haben ihre Familie vergrössert.
Wir könnten uns natürlich drei bis vier Mal so schnell entwickeln, da sich zahlreiche junge Paare aus unserer Region und aus allen Ecken Israels in Judäa und Samaria niederlassen möchten, und zwar aus gutem Grund: Nähe zur Familie, Lebensqualität, niedrige Kosten für Wohnraum, religiöse und/oder zionistische Ideologie usw. Leider stellt uns die Regierung seit vielen Jahren bereits unüberwindliche Hindernisse in den Weg. Wir haben allerdings immer das Glück gehabt, in der einen oder anderen der letzten Regierungen über einen Politiker zu verfügen, der ein offenes Ohr für unsere Probleme hatte und es uns ermöglichte, uns weiter zu entwickeln, wenn auch nur im Schneckentempo. Wir steckten dennoch in einer sehr schwierigen Situation und mussten nach Mitteln und Wegen suchen, um unsere Aufgabe fortzusetzen. Wir haben Wohnwagen eingerichtet, Baukredite beantragt, damit die Einwohner ihre Wohnungen erweitern konnten, indem sie ihr Haus mit einem Wohnwagen verbanden oder es um ein Stockwerk erhöhten. Wir haben es den Siedlern auch ermöglicht, ihre lebenswichtigen Bedürfnisse abzudecken, die durch den natürlichen Familienzuwachs entstanden, und versuchten, die jungen Paare bei der Stange zu halten. Auf diese Weise haben wir es geschafft, die ehemaligen Ortschaften zu retten und die kleineren zu vergrössern. So blieb auch die durchschnittliche Wachstumsrate unserer Bevölkerung von 5 % bis 6 % pro Jahr unverändert.
Heute befinden wir uns jedoch in einer extrem schwierigen Lage. Schon lange vor dem Druck aus Washington setzte nämlich die Regierung Olmert alles daran, unsere Entwicklung zu verhindern. In Städten wie z.B. Karnei Schomron (siehe Artikel), die seit über 20 Jahren bestehen, ist seit fast 6 Jahren keine Baugenehmigung mehr erteilt worden. Es wird also alles getan, um das Bevölkerungswachstum der Juden in Judäa und Samaria auszutrocknen und im Keim zu ersticken. Wir haben es trotzdem geschafft, rund 20 zusätzliche Wohnwagen zu installieren, was natürlich sehr wenig ist. Man muss sich vor Augen führen, dass wir, falls sich die Dinge auf diese Weise weiterentwickeln und schlimmer werden, in 2 oder 3 Jahren vor einer festgefahrenen Situation stehen, was wir um jeden Preis verhindern müssen.
Die Erfahrung und die Geschichte haben gezeigt, dass Sie sich nicht so schnell entmutigen lassen. Was gedenken Sie konkret zu unternehmen, um die Besiedlung der jüdischen Gebiete in Judäa und Samaria weiterhin voranzutreiben?
Ich habe in der Zeitung gelesen, dass das nationalistische Lager die Wahlen gewonnen hat. Dies mag auf dem Papier zwar stimmen. Die Politik hat sich bisher aber nicht verändert und wir stehen immer noch vor denselben Hürden, die Baugenehmigungen lassen auf sich warten.
Uns ist absolut klar, dass es so nicht weitergehen kann und wir alles in Bewegung setzen müssen, um die Bautätigkeit in grossem Rahmen wieder aufzunehmen. Wir haben es heute mit einer stärker nationalistisch ausgerichteten Regierung und Knesset zu tun, welche die Bedürfnisse in den Gebieten besser verstehen. Wir versuchen möglichst viele Politiker zu treffen, um ein gutes Wort für unsere Sache einzulegen. Wir wissen natürlich, dass die Mühlen der Regierung langsam mahlen, doch die Zeit drängt. Wir haben die konkrete Bautätigkeit nicht unterbrochen, es werden gegenwärtig zahlreiche Projekte auf der Grundlage früherer Baugenehmigungen umgesetzt. Doch dies reicht bei weitem nicht aus und entspricht nicht der riesigen Nachfrage, die wir befriedigen müssen. Ich habe guten Grund zu hoffen, dass die amtierende Regierung eine Reihe von Genehmigungen verabschieden und nicht auf alle Forderungen von Obama eingehen wird, doch ich glaube auch nicht, dass wir völlige Handlungsfreiheit geniessen werden.
Nehmen wir an, dass sich die derzeitige Regierung weiterhin so verhält wie unter Olmert und dass es zu einem Baustopp kommt. Was werden Sie tun?
Wie ich schon sagte, wir werden alles in Bewegung setzen, damit es nicht so weit kommt. Doch lassen Sie mich in meiner Eigenschaft als israelischer Jude antworten. Ich erinnere mich daran, dass sich die Briten nach dem Sechstagekrieg ärgerten, weil wir nicht bereit waren, dem politischen Druck von ihrer Seite nachzugeben. Zur Strafe weigerten sie sich, uns die Chieftain-Panzer zu liefern. Was haben wir getan? Wir haben den Merkava entwickelt und gebaut, der heute zu den leistungsfähigsten Panzern der Welt gehört. Wenn wir also entschlossen, unternehmungsfreudig und innovativ genug sind, können wir die Projekte, die uns am Herzen liegen, auch verwirklichen. Sollte die Situation unerträglich werden und sollte man uns alles verbieten, werden wir legale Wege finden, um unser Ziel zu erreichen. Man weiss doch, dass ein Fluss, den man aufzuhalten versucht, sich sein Bett woanders sucht und das Wasser einfach an einem anderen Ort durchfliesst. An dieser Stelle möchte ich daran erinnern, dass bei uns jährlich rund 12'000 Babys zur Welt kommen. Sollen wir den Eltern wirklich sagen: "Ihr habt die verantwortungsvolle Aufgabe, viele Kinder zu zeugen, aber wir können euch nicht gestatten, sie auch unterzubringen"? Eine alte Regel besagt: "Wenn alles verboten ist, ist alles erlaubt". Doch soweit sind wir noch nicht, ganz im Gegenteil, und es sieht so aus, als ob wir in direkter, effizienter und sinnvoller Zusammenarbeit mit der Regierung vernünftige und akzeptable Lösungen finden würden.
Sie sprechen von Lösungen, Genehmigungen und rechtmässigem Vorgehen. Haben Sie Ihre Siedlungen aber in Wirklichkeit nicht auf dem Land erbaut, das Sie zuvor den Arabern gestohlen hatten?
Keinesfalls. Die Frage der Gebiete in Judäa und Samaria ist sehr klar geregelt: 40 % sind in den Katastern des Staates Israel registriert, es handelt sich also um Ländereien, deren Besitzer bekannt sind und deren Umfang genau festgelegt ist. Die anderem 60 % wiederum werden in den Grundstücksverzeichnissen beschrieben, die aus der Zeit der verschiedenen Besatzungen durch das Osmanische Reich, Grossbritannien und Jordanien stammen. In Bezug auf diese Gebiete ist das Gesetz sehr streng: Jedes Stück Land, dessen Besitzer nicht eindeutig identifiziert werden kann, gilt als Eigentum des Staates. Wir bauen nur auf den Gebieten, die der Regierung gehören. Wir haben nichts auf den enteigneten oder mit Gewalt beschlagnahmten Grundstücken der Araber errichtet. Ich glaube übrigens nicht, dass so etwas in unseren Regionen vorkommt. In unseren Augen ist der Gedanke völlig ausgeschlossen, dass jemand von uns eine Siedlung, ein Dorf oder ein Haus auf einem Stück Land erbaut, die jemand anderem gehören. Man muss allerdings wissen, dass die Araber, die uns Land verkaufen, von den Gerichten der palästinensischen Autonomiebehörde zum Tode verurteilt und öffentlich gehängt werden. Aus diesem Grund kann ein Verkauf zwar von A bis Z mit einer Videokamera gefilmt werden, d.h. sowohl der Geschäftsabschluss als auch die Übergabe des Bargeldes an den arabischen Verkäufer, doch letzterer wird seine Beteiligung am Verkauf immer leugnen. Er behauptet, wir hätten ihn geschlagen oder ihm und seiner Familie die schlimmsten Konsequenzen angedroht, um ihn zum Verkauf zu zwingen. Was natürlich nicht stimmt.
Glauben Sie, dass eine Aktion zur Vertreibung der israelischen Juden aus Judäa und Samaria möglich wäre, so wie sie in Gaza stattgefunden hat?
In meinen Augen ist eigentlich nicht mit einem solchen Vorgehen zu rechnen. Dies entspricht nicht dem Stil unseres Premierministers, seiner Geschichte, seiner Persönlichkeit, seiner Art, die Zukunft der Menschen zu sehen, die in diesen Gebieten leben. Daher scheint es mir unwahrscheinlich, dass er diese Form der Zwangsräumung wünscht. Ausserdem steht ihm keine Koalition zur Seite, die ihm dies möglich macht. Dazu kommt die Tatsache, dass die Bevölkerung Israels die Folgen unserer Flucht aus Gusch Katif gesehen hat und es nicht zulassen wird, dass sich eine ähnliche Katastrophe wiederholt. Nach den Intrigen Ariel Sharons in diesem Zusammenhang ist allerdings nichts auszuschliessen. Die Fakten vor Ort, d.h. der Umfang der bestehenden Wohnungsbauten und die Zahl der Einwohner, spielen eine entscheidende Rolle im Hinblick auf die Zukunft und auf die politischen Entscheide. Ein Unterschied besteht auch darin, dass in Gusch Katif ca. 80'000 Einwohner lebten, während sich in Judäa-Samaria über 300'000 Menschen in über 70'000 Wohneinheiten niedergelassen haben.
Sind Sie angesichts dieser Umstände wirklich überzeugt, dass eine Investition in den Wohnungsbau von Judäa und Samaria ganz ohne Risiko erfolgen kann?
Es muss unbedingt betont werden, dass jede Person, die auf legalem Weg und mit der entsprechenden Genehmigung in Gusch Katif ein Haus gebaut hatte, den Geldwert seiner Anlage zurückerhalten hat. Dabei wurde natürlich kein Gewinn erwirtschaftet, und das Geld wurde erst nach zahlreichen administrativen Schritten ausbezahlt, doch die ausgewiesenen Berechtigten haben letztlich das bekommen, was ihnen zustand, nämlich den Betrag, den sie zu Beginn investiert hatten. Jeder, der in Projekte investieren möchte, für die wir zuständig sind, und dies auf legalem Weg und mit allen notwendigen Bewilligungen, kann dies ruhigen Gewissens tun. Er kann sogar davon ausgehen, dass seine Investition gewinnbringend sein wird. Ich habe die Rückerstattungen erwähnt, die im Zusammenhang mit Gusch Katif erfolgten, dasselbe geschah auch nach der Zwangsräumung von Yamit. Die Banken gewähren übrigens auch heute immer noch Hypothekardarlehen für den Wohnungsbau in unseren Regionen.
Müssen die Menschen, die sich in Judäa-Samaria niederlassen wollen, bestimmten Kriterien in Bezug auf Religion oder Ideologie entsprechen?
In den städtischen Siedlungen wie beispielsweise Maale Adumim, Ariel oder auch in anderen Orten, erfolgt die Auswahl der Einwohner auf dieselbe Weise wie in Tel Aviv oder Haifa. Die Leute dürfen sich dort niederlassen, wo sie eine passende Wohnung finden. In kleineren Dörfern, wo die Bevölkerung eine sehr enge Gemeinschaft bildet und oft aus einer Gruppe von Menschen besteht, die sich bereits vorher kannten, mag es sein, dass eine Reihe von Auswahlkriterien nicht nur für die Niederlassung verlangt werden, sondern auch im Hinblick auf das zukünftige Leben und die Integration. Doch sobald die Ortschaften grösser werden und sich Quartiere bilden, verliert dieser Aspekt an Bedeutung.
Die jüdischen Gebiete in Judäa und Samaria verkörpern eine Fläche von rund 5'500 km2. Gibt es einen Ort, dessen Entwicklung Priorität besitzt?
Beim Blick auf die Karte stellen Sie fest, dass es mitten im Zentrum des Landes eine Ortschaft gibt, die Ariel heisst und aus topografischer Sicht fast in der Mitte Israels liegt. Die Stadt befindet sich auf der West-Ost-Achse genau 40 km von der Mittelmeerküste und 40 km von der jordanischen Grenze entfernt. Auf der Nord-Süd-Achse beträgt die Entfernung Ariels zu Ramallah etwa 40 km, zu Jenin auch 40 km. Und doch hat diese Stadt im Hinblick auf die Entwicklung am meisten gelitten. Heute zählt Ariel nur 17'000 Einwohner. Ursprünglich war vorgesehen, dass Ariel so bedeutend werden sollte wie Maale Adumim, wo heute fast 38'000 Personen wohnen. Jede der beiden Städte sollte zur "Metropole" ihrer Region werden: Ariel für Samaria und Maale Adumim für Judäa. Nun leidet Ariel aber unter dem Baustopp seit der Amtszeit von Rabin, ungeachtet der ausgezeichneten Strassenverbindungen nach Tel Aviv, ungeachtet des Universitätszentrums und der unzähligen anderen Vorzüge der Stadt. Diese Politik des langsamen Aushungerns von Ariel beginnt bereits Früchte zu tragen. Alle amerikanischen Unterhändler, die in den vergangenen Jahren in Israel waren, konnten sich gegenüber den israelischen Politikern folgende Bemerkung nicht verkneifen: "Sie sehen ja selbst, dass sich Ariel nicht entwickelt, Sie können die Stadt also problemlos räumen lassen". In ihren Köpfen geht es nicht nur um die Aufhebung von Ariel; sie möchten vielmehr die gesamte Region im Zentrum von Judäa und Samaria räumen lassen, wo knapp 100'000 Juden wohnen, da ihre Präsenz die Bildung eines zusammenhängenden Territoriums für die Schaffung eines palästinensischen Staates im Herzen Israels verhindert. Auf strategischer Ebene besitzen aber diese Stadt und die gesamte Region eine ungeheure Bedeutung für die Sicherheit sowohl der Bewohner an der Mittelmeerküste als auch der Menschen im Jordantal.
Falls es, hoffentlich, möglich ist, den Erhalt einer Baugenehmigung zu vereinfachen, wird Ariel mit höchster Priorität durch neue Häuser vergrössert. Dies klingt umso logischer, als die gesamte Infrastruktur schon seit langem existiert. An zweitoberster Stelle auf der Prioritätenliste steht Maale Adumim und seine Anbindung durch den Siedlungsbau an Jerusalem. Und schliesslich ist es unsere Pflicht, die kleinen Ortschaften zu stärken, indem wir dort so viele Menschen ansiedeln wie möglich.
Und nun meine letzte Frage: Konnten Sie nach der Vertreibung der Einwohner aus Gusch Katif eine veränderte Einstellung bei der israelischen Bevölkerung gegenüber den Bewohnern von Judäa und Samaria feststellen?
Mit der Zeit fand tatsächlich eine positive Entwicklung zu unseren Gunsten statt. Zunächst hat ein grosser Teil der Öffentlichkeit begriffen, welche riesige Ungerechtigkeit und welche Katastrophe die Zwangsräumung von Gusch Katif darstellte. Doch die Israelis haben auch gesehen, dass alle Zeichen der Schwäche, die wir in den letzten Jahren immer anprangerten, für Israel fatal sind. Die Flucht aus dem Libanon (unter Ehud Barak 2000) führte zum Hagel von Katjuschas, die aus dem Libanon auf den Norden des Landes abgeschossen wurden, der Rückzug aus Gaza bewirkte ein Gewitter aus Kassam-Raketen auf Sderot und den Süden des Landes. Auch die solide Verankerung der Hamas in Gaza wurde dadurch ermöglicht. Sobald man dem Terrorismus nachgibt, ist er einem unerbittlich auf den Fersen. Wir haben Gusch Katif im August 2005 aufgegeben, und schon im Februar 2006 war die Hamas durch Wahlen und in Gaza mit Gewalt fest etabliert. Gleichzeitig begannen die ersten Kassam-Raketen auf Aschkelon zu fallen? Noch ist uns die Unterstützung der Presse nicht sicher, doch die Bevölkerung hat unsere Botschaft im Grossen und Ganzen verstanden und widersetzt sich nicht mehr systematisch unserer Entwicklung.
Zum Abschluss möchte ich betonen, dass wir kein Recht haben, unsere Tätigkeit einzustellen, denn wir werden alle täglich von einer jungen und dynamischen Bevölkerung angetrieben, die immer mehr von uns verlangt. Dies kommt in der Tatsache zum Ausdruck, dass sich für jeden Wohnwagen, den wir aufstellen, im Schnitt drei Familien melden, um darin zu leben. Vor diesem Hintergrund ist es mir gelungen, junge, fähige und entschlossene Nachwuchskräfte auszubilden.
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