Seit seiner Wahl gab Ministerpräsident BENJAMIN NETANYAHU den Eindruck, eine verschwommene und undefinierbare, wenn nicht gar schwache Politik zu betreiben. Im Verlauf eines Exklusivgesprächs, dessen wichtigste Punkte in diesem Interview wiedergegeben werden, konnte ich mich davon überzeugen, dass Israel in Wirklichkeit einen pragmatischen, kühl kalkulierenden Staatsmann besitzt, der genau weiss, was er tut und wie er vorzugehen hat, der sich über die anzustrebenden Ziele und die Mittel im klaren ist, mit denen er sie erreichen kann. Er ist mit Herz und Seele Politiker, er berechnet die Vor- und Nachteile jeden Schachzugs im voraus, zielt wie ein Scharfschütze und drückt erst ab, wenn der Treffer sicher scheint.
Dabei darf man nicht vergessen, dass er bei seinem Amtsantritt einem katastrophalen politischen Erbe gegenüberstand. Der Abgang der Arbeitspartei von der Regierungsbühne bedeutete keinesfalls, dass die beträchtlichen Schäden nach vier Jahren einer Politik des Zurückweichens, der einseitigen Zugeständnisse und der Schwäche nun abgeschlossen sind, denn leider gibt es keinen Zauberstab, um alles plötzlich ungeschehen zu machen. Dazu kommt die Tatsache, dass der Ministerpräsident ständig von den Mitgliedern seiner eigenen Koalition angegriffen wird. Erpressung und Fallstricke einerseits, bewusst provozierte Skandale andererseits, zwingen B. Netanyahu die meiste Zeit dazu, innerhalb seiner Regierung als "Notarzt" zu fungieren. Ganz zu schweigen von der nationalen und internationalen Verleumdungskampagne der israelischen Opposition und der linksstehenden Diaspora und der Druckausübung durch Amerika und Europa.
Benjamin Netanyahu tanzt also auf einem sehr dünnen Seil, behält dabei das Gleichgewicht und versucht insbesondere, sich für den Aufschwung des Landes einzusetzen. Er setzt sich für zwei Prioritäten ein: die Vermeidung eines Kriegs und die Einschränkung der Nachteile des sogenannten "Friedensprozesses", der nie die geringste Aussicht auf Erfolg besass.
Können Sie uns in wenigen Worten sagen, an welchem Punkt der "Friedensprozess" anderthalb Jahre nach Ihrem Amtsantritt steht ?
Der Hauptunterschied zwischen meiner Regierung und derjenigen meiner Vorgänger lässt sich in ihrem damaligen Schlagwort zusammenfassen: "Wir werden den Terrorismus bekämpfen, als ob es keinen Friedensprozess gäbe - und den Friedensprozess fördern, als ob es keinen Terrorismus gäbe". Dieser Slogan ergibt für uns keinen Sinn, denn wir gehen davon aus, dass der Terrorismus sich mit dem Frieden nicht vereinbaren lässt und dass die Gewalt Friedensverhandlungen ausschliesst. Deswegen bestehen wir darauf, dass jede Aufforderung zur Gewalt und der Kreislauf der Gewalt eingestellt werden, bevor wir die Verhandlungen fortsetzen. Wir können mit dem Prozess nicht weiterfahren, solange die Gewalt ein strategischer Bestandteil der Gegenpartei bleibt. Ein weiteres grundlegendes Element unterscheidet uns von der vorangehenden Regierung, es handelt sich um die Jerusalem-Frage. Während unsere Vorgänger sich mit vagen Erklärungen im Hinblick auf die Einheit der Stadt und die Unantastbarkeit ihres Status' als ewige und unteilbare Hauptstadt Israels unter auschliesslicher jüdischer Kontrolle begnügten, wurde kaum etwas oder nichts unternommen, um die Rechtsprechung oder den Machtanspruch Israels in bezug auf Jerusalem zu verstärken. Als sich die Notwendigkeit erwies, sowohl für die Juden als auch für die arabische Bevölkerung neue Wohnungen zu bauen, wurde nichts getan. Die Stadt leidet nun unter der Emigration und weniger unter der Immigration, vor allem bei den jungen Paaren, die in der Hauptstadt keine geeigneten Wohnungen mehr finden. Zu diesen beiden Fragen, der Gewalt und Jerusalem, nehmen wir gegenüber der Welt im allgemeinen und den Arabern im besonderen eine andere Einstellung ein.
Wie steht es um die Entwicklung der jüdischen Bautätigkeit in Judäa-Samaria-Gaza ?
Die Bauvorhaben in diesen Regionen waren während der Amtszeit der Arbeitspartei zahlreicher als heute. Die Gründe für diese Situation sind nicht politischer, sondern administrativer und technischer Art. Wir bedauern dies, denn wir wünschen uns eine intensivere Entwicklung dieser Gemeinschaften. Was die Bautätigkeit in Jerusalem angeht, anerkennt zwar die übrige Welt aus ihr eigenen Gründen unser Recht nicht an, in unserer Hauptstadt zu bauen, doch es steht fest, dass wir gegenwärtig die Machthaber sind. Da wir in einer Demokratie leben, sind wir für die Bereitstellung von Wohnraum für die Bewohner dieser Stadt verantwortlich. Im Hinblick auf die präzise Frage von Har Choma möchte ich in Erinnerung rufen, dass alle rechtlichen Rekurse vom Obersten Gerichtshof mehrmals abgewiesen wurden. Die Tatsache, dass die UNO diese Bautätigkeit als "Gefahr für den Weltfrieden" bezeichnet und gleichzeitig die Ausrüstung von Ländern wie Iran, Irak, Syrien und Libyen mit nichtkonventionellen Waffen bewusst vollständig ignoriert, beweist wohl eine der Absurditäten unserer Zeit. Es geht um moralisches Versagen und den Verlust der Proportionen bei der Führung der weltweiten Geschäfte. Dennoch glaube ich nicht, dass es im Moment notwendig ist, die Errichtung neuer Siedlungen in Judäa-Samarie-Gaza zu planen, obwohl es wichtig ist, den in diesen Gemeinschaften lebenden Männern und Frauen zu verstehen zu geben, dass sie sich weiterentwickeln und die Menschen unterbringen können, die sich dort niederlassen wollen. Die Bewohner dieser Regionen müssen auch über sichere Strassen verfügen, dank denen sie sich sowohl zwischen den verschiedenen Ortschaften bewegen als auch zu den grossen Zentren des Landes im Bereich der Geschäfte, Industrie und Kultur gelangen können. Es reicht also nicht aus auf der Tatsache zu bestehen, dass kleine, isolierte Gemeinschaften um jeden Preis weiterbestehen müssen, wir haben auch die Pflicht, diesen Einwohnern die sichere Fortbewegung zu garantieren. Aus diesem Grund unternehmen wir heute grosse Anstrengungen, um die Verbindungsstrassen zwischen den Gemeinden zu pflastern. In dem Ausmass, da wir die gesamte Grundinfrastruktur liefern, damit weitere Bürger, die sich in Judäa-Samaria-Gaza niederlassen möchten, dies ungestört und unbesorgt tun können, wird sich die Bevölkerung gemäss den natürlichen Gesetzen des Marktes entwickeln.
Wie sind die Kontakte zur PLO ?
Es stimmt, dass die offiziellen Verhandlungen eingestellt wurden, doch die inoffiziellen Gespräche werden fortgesetzt. Die Frage, welche die palästinensischen Araber am meisten bewegt, betrifft natürlich die Eröffnung des Flughafens in Gaza. Wir werden dieser Eröffnung bestimmt nicht zustimmen, bevor wir uns nicht vergewissern können, dass ernsthafte Bemühungen erbracht werden, um die arabische Gewalt gegenüber den Juden zu unterbinden. Bis heute wurde aber in dieser Richtung bisher nichts unternommen, darüber hinaus findet gar eine Ermutigung zum Terrorismus seitens der höchsten Stufe der palästinensischen Führung statt. Wir diskutieren aber weiterhin verschiedene Aspekte der Abkommen und eine bestimmte Form der Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Sicherheit.
Was erwarten Sie eigentlich von einer Terroristenorganisation ? Sie wissen doch sehr wohl, mit wem Sie es zu tun haben. Glauben Sie wirklich, dass die PLO die Absicht hat, ihre Unterschrift unter den Abkommen zu respektieren ?
Wir sind uns durchaus bewusst, wem wir gegenüberstehen. Sechs Monate nach der Unterzeichnung des Abkommens über Hebron, das dank der Vermittlung und unter der Ägide der USA ratifiziert wurde, haben wir übrigens einen Bericht veröffentlicht, in dem wir die Nichteinhaltung der damals eingegangenen Verpflichtungen durch die Gegenpartei darlegten. Wir wissen demnach sehr wohl, mit wem wir es zu tun haben, gleichzeitig berichten wir auch ausführlich über die Schwierigkeiten, mit denen wir konfrontiert werden. Wir waren mit der Sachlage vertraut, als wir entschieden haben, die Verhandlungen mit der PLO fortzusetzen, denn wir hoffen, dass diese Gespräche letztendlich "etwas" ergeben, das für uns alle akzeptabel ist, auch wenn es natürlich meilenweit vom Paradies "Neuer Mittlerer Osten" entfernt sein wird, das sich unsere Vorgänger erträumten und das sich dann nur als ein Haufen tödlicher Träumereien herausstellte. Zum jetzigen Zeitpunkt möchten wir immer noch glauben, dass Verhandlungen besser sind als keine Verhandlungen, und vielleicht erreichen wir eines Tages eine Einigung. Ich möchte noch einmal betonen, dass zuoberst auf der Tagesordnung die Bekämpfung der Gewalt steht. Wir lassen es nicht zu, dem Terror zum Opfer zu fallen, während wir gleichzeitig besipielsweise über die Eröffnung des Flughafens von Gaza diskutieren, als ob nichts geschehen wäre. Unsere sogenannten "Friedenspartner" werden ihre Einstellung radikal verändern müssen, bevor wir an weitere Zugeständnisse denken können.
Sie sprechen von "Zugeständnissen", obwohl der Likud sich der Formel "Land gegen Frieden" immer widersetzt hat. Sie scheinen von dieser Ideologie völlig abgekommen zu sein und die Idee akzeptiert zu haben, jüdisches Land gegen einen Friedensvertrag einzutauschen. Entspricht dies der Wirklichkeit ?
Man muss sich bewusst sein, dass der Slogan "Land gegen Frieden" im Mittleren Osten und in der Welt im allgemeinen einer "Rückkehr zu den Grenzen von vor Juni 1967" entspricht. Dies bedeutet mit anderen Worten, dass Israel in Frieden mit den Arabern leben kann, wenn es das gesamte während des Sechstagekriegs eroberte Territorium abtritt. Mit dieser Sicht der Dinge sind wir absolut nicht einverstanden. Es ist ausgeschlossen, zu den Grenzen von 1967 zurückzukehren, denn in unseren Augen käme dies einem Selbstmord gleich. Einem territorialen Kompromiss würden wir allerdings zustimmen. Dabei sagen wir uns bei weitem nicht von unserer Ideologie los, doch wir sind gezwungen, die vor Ort von früheren Regierungen (zu unserem Vor- oder Nachteil) geschaffenen Tatsachen zu akzeptieren und anzuerkennen. Diese neue Situation, vor der wir nicht die Augen verschliessen können, zieht zwei bedeutende konkrete Konsequenzen nach sich: einerseits befindet sich ein Teil des zwischen Jordan und Mittelmeer gelegenen Territoriums, das nach Meinung des Likud unter israelischer Kontrolle bleiben sollte, nicht mehr in unserer Macht; andererseits müssen wir uns damit abfinden, dass die palästinensische Behörde diese Gebiete nicht nur überwachen, sondern sie in ein Gebilde verwandeln wird, dessen Name noch festzulegen ist. Wir werden dann verpflichtet sein, die Territorien unter unserer Kontrolle anders zu verwalten. Diese Tatsachen haben wir akzeptieren müssen; sie sind nicht rückgängig zu machen und wir haben beschlossen damit zu leben. Wir haben auch versprochen, den Osloer Friedensprozess weiterzuführen aus dem einfachen Grund, dass wir in einer Demokratie leben und uns verpflichtet fühlen, die von den verschiedenen Regierungen Israels eingegangenen Verpflichtungen einzuhalten, selbst wenn sie der Ideologie unserer Partei nicht immer entsprechen. Dies heisst nicht, und ich hebe diesen Punkt besonders hervor, dass wir in Zukunft Entscheidungen treffen werden, welche die Sicherheit Israels gefährden könnten. Ich muss betonen, dass unsere Auffassung betreffend den endgültigen Ausgang dieses Prozesses sich deutlich von den Versprechungen unterscheidet, welche die frühere Regierung den Arabern durch Anspielungen oder in schriftlicher Form gemacht hatten. Sie hatte tatsächlich zugesichert, Israel würde endgültig die Grenzen, die vor 1967 bestanden hatten, wieder annehmen und in bezug auf Jerusalem werde eine Art Kompromiss erarbeitet werden. Wir haben deutlich zu verstehen gegeben, dass wir keineswegs beabsichtigen, diese Richtung einzuschlagen. Dies hat in der arabischen Welt im allgemeinen und bei den Palästinensern im besonderen eine Flut von feindlicher Propaganda uns gegenüber ausgelöst. Ägypten führt ganz offen eine diplomatische Kampagne gegen Israel, indem es zahlreiche Länder veranlasst, ihre Beziehungen zu uns nicht zu normalisieren. Erinnern wir uns aber daran, dass zur Amtszeit der israelischen Linken jedesmal, wenn sie etwas entschlossener auftrat, sie automatisch zur Zielscheibe dieser Art von aggressiver Propaganda wurde. Ich möchte auch in Erinnerung rufen, dass wir in den zweieinhalb Jahren nach der Unterzeichnung der Osloer Abkommen die schlimmste und mörderischste Welle von Terroranschlägen unserer Geschichte erlebt haben, in deren Verlauf 225 Personen ermordet wurden.
Muss man, wenn Sie von einem palästinensischen "Gebilde" sprechen, dieses Wort durch "Palästinenserstaat" ersetzen oder handelt es sich nur um eine funktionelle Autonomie ?
Die Natur dieses "Gebildes" wird durch seine Fähigkeit bestimmt werden, den Terrorismus und die Gewalt zu bekämpfen. Ausserdem muss es den Beweis erbringen, dass seine Absichten und seine Einstellung gegenüber Israel wirklich pazifistisch sind. Wir werden mit Entschlossenheit zu verhindern wissen, dass ein derartiges Gebilde uns in irgendeiner Weise feindlich gesinnt ist und eine Gefahr für Israel darstellen könnte. Es wird sich um ein autonomes Gebilde handeln. Man muss sich bewusst sein, dass ein Staatsgebilde, das Panzer herstellen oder einführen oder gar die Stationierung einer ausländischen, sogenannten "palästinensischen", aber aus Libyen stammenden Armee genehmigen kann, von uns als gefährlich angesehen wird. Eine Gebilde, das den Luftraum über Israel kontrollieren möchte, das Atomwaffen herstellt oder strategische Pakte mit erklärten Feinden Israels abschliesst, wie z.B. Irak, Iran, Syrien, Libyen oder Sudan, ist gefährlich für uns. Dies gilt auch für ein Gebilde, das unsere Wasserressourcen kontrolliert. Ich würde sogar sagen, dass ein Gebilde, das für unsere Sicherheit lebenswichtige strategische Regionen kontrolliert, für uns gefährlich ist. Man kann dieses Gebilde nennen, wie man will, wir werden seine Entstehung unter solchen Umständen verhindern. Diese Überlegungen berücksichtigen wir auch, wenn wir über die territoriale Ausdehnung dieses "Gebildes" verhandeln. Es steht ausser Diskussion, dass das Jordantal Teil dieser autonomen Gebiete wird, denn es ist ausgeschlossen, dass zwischen der palästinensischen Körperschaft und Jordanien eine territoriale Verbindung existiert.
Glauben Sie, dass irgendein arabischer Staat heute bereit wäre, einen Krieg gegen Israel anzufangen ?
Solange wir den arabischen Staaten deutlich zu verstehen geben, dass wir über die notwendige Stärke verfügen, damit ein arabisches Regime einen Angriff gegen Israel nicht überlebt, werden wir meiner Ansicht nach nicht attackiert. An dem Tag, da dieses Abschreckungspotential nicht mehr existiert und die Araber glauben, dass sie uns besiegen können, werden sie angreifen. Im Moment wissen sie jedoch, dass ein Angriff gegen uns für sie verheerend wäre.
In bezug auf den Libanon hat man den Eindruck, dass sich Israel nicht in der Offensive, sondern eher in der Defensive befindet. Trifft dies zu ?
Die Situation ist sehr schwierig, doch wir haben gegenwärtig keine andere Wahl, als unsere Stellung zu behaupten. Vergessen wir nicht, dass wir im Libanon mit Syrien Krieg führen. Dieses Land benützt den Hisbollah, um auf israelische Positionen zu schiessen, während wir aus politischen Gründen zur Zeit keine syrischen Stellungen angreifen.
In welchem Stadium befinden sich die Verhandlungen mit Syrien ?
Sie haben einen toten Punkt erreicht. Syrien ist nur dann bereit, mit uns zu verhandeln, wenn wir zuvor alle seine Bedingungen akzeptieren. Wenn wir in die Abtretung des Golan einwilligten, wäre sie einverstanden, die Modalitäten unseres Rückzugs zu "diskutieren". Wenn wir uns auf diese Art von Gesprächen einliessen, könnte man nicht mehr von Verhandlungen, sondern müsste man von Kapitulation sprechen, was selbstverständlich völlig ausgeschlossen ist.
Wir stehen kurz vor dem fünfzigsten Jahrestag des israelischen Staates. Wie beurteilen Sie die Beziehungen zwischen dem jüdischen Staat und der Diaspora ?
Israel ist das Land aller Juden, nicht nur derjenigen, die hier leben. Ich schätze, dass die gegenseitige Solidarität das wichtigste Element der modernen jüdischen Gesellschaft darstellt. Wir müssen alles unternehmen, um die Synergie und die Einheit unter Juden zu fördern und zu ermutigen. Dies bedeutet nicht, dass wir uns über alles immer einig sein müssen, wir sollten aber ein grundlegendes Einverständnis über die wichtigsten Themen schaffen. Ich erinnere daran, dass nach dem Ende der Schoah ca. 12 Millionen Juden in der Welt gezählt wurden, und heute sind die Zahlen fast identisch. In fünfzig Jahren hätte unsere Bevölkerung sich aber bedeutend vermehren, wenn nicht gar verdoppeln sollen. Dies beweist, dass wir einen grossen Teil unseres Volkes durch die Assimilierung verloren haben und es uns nicht erlauben können, diesen Verlust weiterhin einfach hinzunehmen. Diese Situation können wir nur verändern, wenn wir die jüdische Erziehung und das Erlernen der hebräischen Sprache mit Nachdruck fördern. Wir müssen auch die Beziehungen der Diaspora mit Israel und umgekehrt fördern und verstärken. Jeder junge Jude sollte ein Jahr in Israel verbringen, denn ich glaube, dass jemand, der diese Erfahrung gemacht hat, sich nur schwer assimilieren wird und dem jüdischen Volk nicht verloren geht. Diese Elemente werden es uns ermöglichen, die Grundlagen zu verstärken, deren die Juden bedürfen, um sowohl als Volk als auch als Nation zu überleben.
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