SHALOM

Seit die Verhandlungen von Camp David II gescheitert sind, in deren Verlauf Ehud Barak sich immerhin bereit erklärt hatte Jerusalem zu verhökern und den Arabern bedeutende Zugeständnisse zu machen, hat Arafat die Spirale der Gewalt in Israel erneut in Gang gebracht. Getreu seiner uralten Taktik, die sich für ihn immer bezahlt gemacht hat, versuchte er durch Blutvergiessen, wenn möglich mit jüdischen Opfern, politische Vorteile herauszuschinden.
Um die Entwicklungen auf strategischer Ebene vor Ort richtig zu verstehen, sind wir Oberstleutnant SHAUL MOFAZ, dem Generalstabschef der israelischen Verteidigungskräfte, der «Israel Defence Forces» (IDF), begegnet. Mofaz legte eine gründliche und vollständige Analyse der Situation vor und wir berichten hier in Kürze über die grundlegenden Aussagen während dieses Gesprächs.

Können Sie uns in wenigen Worten in Erinnerung rufen, was sich vor Ort ereignet hat, seit der arabische Terrorismus wieder einsetzte?

Am 29. September 2000 haben die Palästinenser beschlossen, den von ihnen « El-Aksa-Intifada» genannten Aufstand vom Zaun zu brechen. Diese Intifada unterscheidet sich in jeder Hinsicht von derjenigen am Ende der 80er Jahre, als sich die Angriffe hauptsächlich auf Steinwürfe und Anschläge mit Molotow-Cocktails beschränkten. Seit der Wiederaufnahme der Feindseligkeiten kam es zu Angriffen mit Maschinengewehren und Anschlägen mit Strassenrandbomben. Bis heute wurden ungefähr 3300 Vorfälle registriert, die zumeist frühzeitig abgewehrt werden konnten.
Im Rahmen unserer auf die Zukunft ausgerichteten strategischen Untersuchungen hatte unser Generalkommando schon 1999 vorgesehen, dass im Jahr 2000 eine echte Gefahr bestehen würde, dass zu diesem Zeitpunkt eine Intifada und eine direkte Konfrontation mit den Palästinensern entstehen könnte. Wir haben unsere Streitkräfte demnach in diesem Sinne ausgebildet. Wir haben die notwendigen Richtlinien ausgearbeitet, die erforderliche Bewaffnung vorgesehen, die Soldaten und die Befehlshaber vorbereitet. Wir rechneten also mit dieser Möglichkeit, auch wenn uns nicht genau bekannt war, wann die Gewalt einsetzen würde.

Sie haben dabei eine grosse Voraussicht an den Tag gelegt, denn 1999 schien die politische und strategische Situation recht solide und vielversprechend. Was hatte denn Ihre Besorgnis geweckt?

Es stimmt, dass Israel vor anderthalb Jahren mit Syrien verhandelte, das «ganz einfach» einen Rückzug um weitere 200 Meter zum Tiberias-See verlangte. Daraus hätte damals angeblich ein Friedensvertrag mit Syrien, dem Libanon – einschliesslich einer einvernehmlichen Evakuierung des Südlibanons – und ein endgültiges Abkommen mit den Palästinensern entstehen können. Heute existiert weder dieser Friedensvertrag mit den Syrern, noch derjenige mit dem Libanon, wir haben uns in einem einseitigen Schritt aus dem Südlibanon zurückgezogen und diese Grenzregion dabei dem Hisbollah überlassen, der sie heute vollständig kontrolliert. Letztendlich verfügen wir über keinerlei Vereinbarung mit den Palästinensern, mit denen wir in die gewaltreichste und schwierigste Konfrontation seit der Unterzeichnung der Osloer Verträge verstrickt sind. 1999 wiesen unsere Informationen bereits darauf hin, dass ein derartiger Konflikt ausbrechen könnte, doch obwohl es sich dabei nur um eine Möglichkeit handelte, war es unsere Pflicht, uns darauf vorzubereiten um standhalten zu können.
Die Erfahrung der letzten Monate hat bewiesen, dass unsere Truppen gut vorbereitet waren; es herrscht grosses Vertrauen zwischen den Soldaten und ihren Befehlshabern, denn es ist der Armee gelungen, ihre Leute erfolgreich vor dem feindlichen Feuer und den Strassenrandbomben zu schützen.

Wie erklären Sie die Taktik der PLO?

Das Ziel der Palästinenser beschränkt sich darauf, möglichst viele israelische Soldaten und Zivilisten zu töten, die in Judäa-Samaria und im Gazastreifen leben. Arafat hat der Fatah grünes Licht gegeben, die Gewalt und die terroristischen Aktivitäten gegen Israel zu richten. Er hat alle Terroristen und Mörder befreit, die sich in palästinensischen Gefängnissen befanden, und ich bin überzeugt, dass sie alle an den gegen uns gerichteten Anschlägen beteiligt sind. Ausserdem hat Arafat den strategischen Beschluss gefasst, an seiner Position in den Verhandlungen festzuhalten und zu versuchen seine Ansichten mit Hilfe von Gewalt durchzusetzen. Es handelt sich dabei natürlich um eine denkbar schlechte Taktik.

Die Regierung Barak ist an dieser Entwicklung natürlich nicht ganz unschuldig, indem sie ihm zunächst ein 48-stündiges Ultimatum gewährte, das ohne Folgen abgelaufen ist, indem sie danach die Abkommen von Sharm El Sheik unterzeichnete, die bisher nicht eingehalten wurden, und indem sie schliesslich mit Hilfe von Begegnungen zwischen Shimon Peres und Amnonn Lipkin Shakhak mit Arafat zuliess, dass Israel seine Truppen einseitig zurückzog, was letztendlich ebenfalls keinerlei Wirkung zeigte. Wie erklären Sie sich dies?

Im Verlauf der zwei letzten Monate vor den Wahlen hat unsere Regierung trotz der Fortführung der Gewalt Verhandlungen mit Arafat akzeptiert. Dieses Vorgehen unter dem ausdrücklichen Motto «schiessen und reden» war meiner Ansicht nach ein Fehler. Es wurde nämlich kein einziges Abkommen, nicht einmal ein symbolisches, abgeschlossen, während in dieser Zeit weiterhin Juden auf den Strassen sterben mussten, sowohl in Hedera als auch in Nathanya, Jerusalem und in Judäa-Samaria-Gaza. Es ist natürlich sehr schwierig, die militärische Reaktion zu verstärken, während Verhandlungen im Gang sind. Es sind, wie ich bereits sagte, nach 132 Tagen Intifada 3300 Gewalttaten vorgefallen, d.h. 300 Bomben am Strassenrand und 3000 Gewehrschüsse. Stellen Sie sich vor, welche Verluste wir erlitten hätten, wenn nur 10% dieser Anschläge erfolgreich gewesen wären! Es hätte in Israel über 300 Tote gegeben! Wir hätten vor einer ganz anderen strategischen und militärischen Situation gestanden als heute. Dank der bereits erwähnten Vorbereitung unserer Streitkräfte haben wir es geschafft, die Verluste deutlich einzuschränken. Zum Vergleich erinnere ich Sie daran, dass wir infolge der Vorfälle, die sich 1996 nach der Eröffnung des Tunnels in der Altstadt von Jerusalem ereigneten, 17 Soldaten innerhalb von 48 Stunden verloren hatten. Bis heute beklagen wir leider den gewaltsamen Tod von 22 Soldaten und von ca. dreissig israelischen Zivilpersonen. 1999 hatten wir – immer noch im Sinne einer Parallele – in der Guerillakonfrontation, den der Hisbollah im Südlibanon gegen uns führte, innerhalb eines Jahres 12 Soldaten verloren, während im Verlauf der vier ersten Monate der Intifada insgesamt 52 Israeli von den Palästinensern umgebracht wurden. Diese makabre Gegenüberstellung der Zahlen beweist deutlich, dass Arafat entschlossen ist seine terroristischen und gewaltsamen Aktivitäten gegen Israel fortzusetzen. Der ausführende Arm dieser strategischen Entscheidung wird durch die Fatah verkörpert, die er ausdrücklich anwies: «Keine Zurückhaltung, schiesst, legt Bomben, tötet!».

Eine strategische Entscheidung Arafats ist eine Sache, ihm bei der Ausführung freie Hand zu lassen eine andere. Wie gedenken Sie der Gewalt Einhalt zu gebieten?

Wenn Arafat heute die Fatah auffordert, die Waffen niederzulegen, und wenn er diesen Beschluss mit Hilfe der palästinensischen Polizei durchzusetzen versucht, würden wir in den heute von ihm kontrollierten Zonen unweigerlich einem riesigen Blutvergiessen beiwohnen. Eine weitere Möglichkeit besteht darin, dass wir die Einstellung der Gewalt erzwingen. Dies können wir durch direkte und präzise Aktionen erreichen. Die neue Regierung Israels wird sehr bald gezwungen sein, sich für eine der beiden Lösungen zu entscheiden. Dies bedeutet nicht, dass wir uns wieder in den palästinensischen Städten niederlassen müssen; wir werden das zur Anwendung bringen, was wir «eine Aktion mit geringer Intensität unserer Streitkräfte» (Anm.d.Red. mit anderen Worten: Kommandoaktionen) nennen.

Was das Waffenarsenal der PLO betrifft, scheint sie über Material zu verfügen, das die zulässige Ausrüstung, zu der sie aufgrund der Osloer Abkommen berechtigt ist, sowohl im Hinblick auf Schlagkraft als auch auf Quantität bei weitem übertrifft. Wie steht es tatsächlich darum und wie gelangt die PLO zu diesen Waffen?

Der Waffenschmuggel erfolgt durch Tunnels, die unter der Grenze zu Ägypten durchführen, auf dem Seeweg, über das Tote Meer und die Grenze mit Jordanien, obwohl die Jordanier alles unternehmen, um diese Aktivitäten zu unterbinden. Es ist uns schon mehrfach gelungen geschmuggelte Waffen ausfindig zu machen und zu konfiszieren, doch ab und zu gelingt das Unterfangen auch. Die Palästinenser besitzen folglich zahlreiche Maschinengewehre, verschiedene Typen von Panzerangriffswaffen und Granatwerfer. Seit kurzem haben sie in Gaza kleine Produktionseinheiten für handwerklich hergestellte Granatwerfer und Panzerangriffswaffen eingerichtet. Sie verwerten das TNT der ehemaligen ägyptischen Minenfelder und stellen Strassenrandbomben oder Sprengstoff für Selbstmordattentäter her.

Sie haben ein sehr realistisches Bild der Situation entworfen, wie wird sich diese Ihrer Meinung nach jedoch weiterentwickeln?

Dies hängt alles von der Strategie ab, für die sich die neue israelische Regierung entscheiden wird: entweder sie setzt die Verhandlungen trotz der Gewalt fort, oder sie beschliesst alle Verhandlungen einzustellen, bis jeder Form des gegen uns gerichteten Terrorismus Einhalt geboten wurde. Ich denke, dass unser neuer Ministerpräsident, Ariel Sharon, über die notwendige Macht verfügt, um die Waffen zum Schweigen zu bringen. Er vermittelt das Bild eines Kämpfers, er hat an allen unseren Kriegen teilgenommen, ist sehr mutig und weiss, wie man mit den Arabern zu verhandeln hat.

Sie haben in Ihrer Eigenschaft als Generalstabschef bestimmt direkt mit den Kommandanten der PLO-Streitkräfte verhandelt. Haben Sie diese Kontakte während den jüngsten Ereignissen verwenden können?

Am zweiten Tag der Intifada habe ich mit dem Standortkommandanten Dahlan Kontakt aufgenommen und ihn aufgefordert, das Feuer sofort einzustellen. Merkwürdigerweise antwortete er mir, er begreife nicht, weshalb wir nur so wenig Verletzte und Tote hätten, während die Fatah grosse Verluste beklagen müsse. Ich habe erwidert, er solle diese Frage ausser acht lassen und ganz einfach das Feuer einstellen, denn ich war meinerseits bereit, einen derartigen Befehl sofort anzuordnen. Er sagte, er müsse mit Arafat darüber beraten, er würde mich zurückrufen… Seither habe ich nichts mehr von ihm gehört. Auf dem Terrain haben wir natürlich regelmässig Kontakt mit den Befehlshabern der palästinensischen Polizei und eine immer wieder auftretende Frage lautet: wie habt ihr euch so gut auf unsere Angriffe vorbereitet, wieso habt ihr nur so wenig Verluste? Auf palästinensischer Seite gab es nämlich bis heute 400 Tote und 10'000 Verletzte. Man muss sich klar machen, dass unsere Soldaten sich in einem echten Krieg befinden, auch wenn er nicht als solcher erklärt wurde. Von Beginn der Feindseligkeiten an waren unsere Befehle klar und unmissverständlich: das Feuer auf jeden Palästinenser eröffnen, der ein Gewehr in der Hand hält und zum Schuss ansetzt.

Denken Sie, dass diese Situation noch lange andauern wird und in einen regionalen Krieg ausarten kann?

Es ist möglich, dass die Palästinenser die Konfrontation zu vertiefen und auszuweiten suchen. Heute weist jedoch alles darauf hin, dass wir einen regionalen Konflikt vermieden haben. Keiner unserer Nachbarn möchte gegenwärtig Israel den Krieg erklären – weder die Länder, mit denen wir einen Friedensvertrag haben, noch Syrien, denn alle sind sich unserer Schlagkraft bewusst.

Glauben Sie, dass der einseitige Rückzug aus dem Libanon aus rein militärischer und strategischer Sicht eine richtige Entscheidung war?

Wir haben immer gedacht, dass die einzige Möglichkeit eines korrekten Rückzugs aus dem Südlibanon im Rahmen einer bilateralen Vereinbarung erfolgen müsste. Der einseitige Abzug war folglich ganz einfach eine politische Entscheidung, die in unseren Augen negative strategische Auswirkungen nach sich zieht, welche die Zukunft beeinträchtigen werden. Unsere Evakuierung hat unseren Feinden tatsächlich den glaubwürdigen Eindruck vermittelt, Israel habe infolge der erlittenen Verluste nicht mehr die Kraft, dem vom Hisbollah angeführten Guerillakrieg standzuhalten. Diese Entscheidung hatte möglicherweise kurzfristig positive Folgen, doch gemäss unserer Voraussage und unserer Warnung an die politischen Instanzen wurden die täglichen Aggressionen nach drei Monaten wieder aufgenommen. Die vom Libanon aus geführten Terroranschläge ist übrigens nicht nur dem Hisbollah zu verdanken, sondern auch den palästinensischen Streitkräften im Libanon, wo 300'000 arabische Flüchtlinge leben. Organisationen wie diejenige von Jibril und Arafat setzen alles daran, um das gewaltsame Vorgehen fortzusetzen. Ich denke nicht, dass unsere Grenze in den kommenden Jahren friedlich sein wird.

Man kann nicht vom Südlibanon sprechen, ohne die in Israel vom Hisbollah entführten israelischen Geiseln zu erwähnen. Haben Sie irgendwelche Neuigkeiten von ihnen?

Eigentlich nicht. Wir wissen nicht, ob sie immer noch leben und die Verhandlungen, die heute mit der Vermittlung Deutschlands geführt werden, erweisen sich als langwierig und entmutigend. Wir verfolgen die Geschichte so genau wie möglich, doch ich fürchte, dass wir viel Geduld und Hoffnung werden aufwenden müssen.

Wie sehen Sie in einem weiteren Zusammenhang die Entwicklung des Aufrüstungswettlaufes, insbesondere bei chemischen und atomaren Waffen, vor allem in Iran und Irak?

Wir sehen in den kommenden Monaten und Jahren keine Gefahr einer direkten Konfrontation mit dem Iran. Unsere grösste Bedrohung liegt langfristig natürlich im Osten und wird von einer Koalition zwischen Iran, Irak und Syrien herrühren. In dieser Perspektive verkörpert die Entwicklung der Bodenraketen und der sogenannten nicht konventionellen Waffen die grösste Gefahr. Das Zusammenspiel beider Elemente stellt die wichtigste militärische Bedrohung statt, der Israel in der Zukunft gegenüberstehen wird.

Seit Ihrer Ernennung zum Generalstabschef haben Sie drei Regierungen und vier Verteidigungsminister erlebt. Gleichzeitig haben Sie das Scheitern der Osloer Verträge mitverfolgt. Wie sehen Sie die weitere Entwicklung der Situation?

Sowohl die Konfrontation als auch der Dialog mit den Palästinensern wird meiner Ansicht nach sehr langwierig und hart sein. All jene, die glauben, das Problem sei in zwei Monaten oder zwei Jahren zu lösen, sind auf dem Holzweg. In dieser Situation ist ein umfassendes Abkommen nicht möglich. Man muss etappenweise vorgehen, von Waffenstillstand bis zu einem Abkommen über Verzicht auf Kriegführung, von provisorischen Vereinbarungen zu Teilabkommen. Ich habe übrigens nie verschwiegen, dass die letzten Vorschläge von Clinton Risiken beinhalteten, welche die Sicherheit Israels gefährdeten. Es war unmöglich, mit Palästinensern zu verhandeln, auch wenn die Regierung Barak wirklich alles versucht hat und Zugeständnisse machte, die alle von Israel festgelegten roten Linien überschritt. Doch obwohl diese Verhandlungen parallel zu den Gefechten geführt wurden, galten sie als unzureichend. Darüber hinaus verweigerten die Palästinenser jede Form der Zusammenarbeit bei der Verhaftung der Terroristen. Ja, wir wollen den Frieden. Ja, wir beten um den Frieden, doch wir können nicht in einer Atmosphäre der Gewalt und zu jedem Preis über ihn verhandeln. Bis heute ist jedes Vertrauen, das vor dem Wiedereinsetzen der Gewalt und des Terrorismus in einem gewissen Ausmass vorhanden war, vollständig verschwunden und wird erst in ferner Zukunft wieder existieren. Ich kann Ihnen allerdings versichern, dass wir nicht zulassen werden, dass die Palästinenser mit einer Hand auf unsere Mitbürger schiessen und mit der anderen Abkommen unterzeichnen.