Prävention - Intervention - Aktion
Von Roland S. Süssmann
In einem seiner bekanntesten Hits sang Gilbert Bécaud: \"Et maintenant, que vais-je faire - Und jetzt, was werde ich jetzt tun?\". Dieser Satz kann leicht an die Sicherheitslage in Judäa und Samaria angepasst und umgedichtet werden, dann entsteht folgende Frage: \"Und jetzt, was wird jetzt passieren?\". Wobei \"Jetzt\" die Realität der an der Macht stehenden Hamas bezeichnet, aber auch die Realität des zivilen und militärischen Rückzugs Israels aus Gaza, die Realität einer riesigen Menge von Waffen, die unaufhaltsam in diese Gebiete gelangen, und schliesslich auch die Realität der ständigen terroristischen Aktivität in Cisjordanien und Gaza, mit der die israelische Zivilbevölkerung bedroht wird. Glücklicherweise leistet die Armee bemerkenswerte Präventionsarbeit. Wir wollten uns die verschiedenen Aspekte der Lage vor Ort erklären lassen und sind nach Beth-El, ins Hauptquartier des Zentralkommandos von Tsahal für Judäa und Samaria gereist, wo wir von Brigadegeneral YAIR GOLAN empfangen wurden, dem Befehlshaber der israelischen Streitkräfte in dieser Region.

Können Sie uns kurz die Sicherheitslage in den Zonen schildern, für die Sie militärisch zuständig sind?

Um die gegenwärtige Situation zu verstehen muss man sich daran erinnern, was 2002 in Israel geschah, als der arabische Terrorismus am meisten Opfer forderte und in Israel 234 Juden durch Selbstmordattentäter ums Leben kamen, von den Verletzten ganz zu schweigen. Im Jahr 2006 hatten wir 11 Tote zu beklagen, und auf den ersten Blick sieht es so aus, als ob der arabische Terrorismus drastisch zurückgegangen wäre. Doch dabei sieht man nur einen Teil des Gesamtbildes. In Wirklichkeit nimmt die Zahl der Vorfälle, der Schüsse aus leichten Feuerwaffen, der versuchten Sprengstoffanschläge und der getöteten palästinensischen Araber deutlich zu. Die Kombination aus diesen beiden Fakten - d.h. der Tatsache, dass es uns gelungen ist, zahlreiche Terrorakte zu verhindern, und dem Anstieg der versuchten Anschläge -, zeigt, dass die Bedrohung ständig wächst. Dies ist darauf zurückzuführen, dass weit und breit keine politische Lösung zu sehen ist und dass der Ausgang des zweiten Libanonkriegs die radikalen Elemente ermutigt hat. Die Terrororganisationen haben versucht, so viele Aktionen wie möglich durchzuführen. Wir haben diese Bemühungen Tag für Tag, Nacht für Nacht sehr hartnäckig und mit etwas Glück bekämpft. So wurde beispielsweise ein Selbstmordattentäter zufällig in Jerusalem entdeckt, ohne dass wir zuvor auch nur die geringste Information dazu gehabt hätten. So könnte man in knappen Worten unseren ständigen Kampf gegen den Terror im Jahr 2006 zusammenfassen.

Wie beurteilen Sie die Entwicklung der lokalen Bevölkerung?

Sie hat ganz besonders unter der Tatsache gelitten, dass die palästinensische Autonomiebehörde eine Einrichtung der Hamas geworden ist. Auf Bitten von Israel wurde die internationale Finanzhilfe eingestellt, so dass sich die wirtschaftliche Aktivität in den autonomen Regionen ernsthaft verringert hat. Die Lage dieser Bevölkerung hat sich zweifellos verschlechtert. Dazu muss man wissen, dass die palästinensische Behörde die Gehälter seit Januar 2006 nicht konstant und regelmässig ausbezahlt hat.

Sie erwähnen die palästinensische Autonomiebehörde. Welche Position nimmt sie denn heute eigentlich ein?

Es handelt sich um eine völlig ineffiziente Organisation, die zwar nicht mehr wirklich direkt in die Terroraktivitäten involviert ist, aber auch nicht die Absicht hat, diese zu kontrollieren oder gar zu verhindern. Sie verkörpert jedenfalls in keinster Weise die oberste Instanz in den Gebieten, die ihr unterstellt sind. Darüber hinaus besitzt sie sicher nicht das Machtmonopol, sie ist im Grunde weit davon entfernt. Ich denke, dass die palästinensische Behörde sich mit der Zeit zu einer der vorherrschenden Institutionen in der Region entwickeln wird, auch wenn sie bestimmt nicht bedeutender sein wird als jene, welche die arabisch-palästinensische Bevölkerung führen wird. Im Verlauf der letzten sechs Jahre hat ihre Bedeutung übrigens immer mehr abgenommen, was an sich gar nicht positiv ist.

Wer kontrolliert die Finanzen und wer die Waffen?

In dieser Hinsicht gibt es grosse Unterschiede zwischen dem Gazastreifen und Judäa-Samaria. In Gaza kann man behaupten, dass sich seit ihrer Wahl die Hamas an der Macht befindet und die oberste Instanz darstellt. Hier in Judäa-Samaria wird die palästinensische Behörde zwar offiziell von der Hamas kontrolliert, doch das Bild sieht ganz anders aus. Wir haben es mit denselben Personen zu tun, die der Fatah entstammen, es ist dasselbe Personal, und meines Erachtens ist auch hier die Fatah an der Macht. In Wirklichkeit kooperieren wir praktisch nicht mit dieser Institution, doch es treten im Alltag kleinere Probleme auf, die wir gemeinsam lösen müssen, wie z. B. medizinische und humanitäre Fragen, Wasser- und Stromversorgung usw. Ausserdem bemühen sie sich ab und zu, auch wenn sie sich kaum für die Gewährleistung der Sicherheit einsetzen, uns einen israelischen Bürger heil zurückzubringen, wenn er beispielsweise unwissentlich in ihr Territorium eingedrungen ist. Die Zusammenarbeit erfolgt demnach auf kleinster Flamme, was sicher beiden Parteien zugute kommt, aber als Basis nicht ausreicht, um eine neue Form der soliden Beziehungen aufzubauen und den Glauben an eine bessere gemeinsame Zukunft zu schüren.

Wie sehen Ihre Beziehungen zur jüdischen Bevölkerung in Judäa und Samaria aus?

Das Jahr 2006 hat sehr schlecht begonnen, da wir die dramatische Evakuierung von Amona und des Hauses Shapira in Hebron erlebt haben (Anm.d.Red.: in Wahrheit ein systematisch und entschlossen durchgeführter und ungerechtfertigt brutaler physischer und verbaler Einschüchterungsversuch). Mit der Zeit haben sich die Gemüter beruhigt und der zweite Libanonkrieg brach aus, der wieder eine gewisse Harmonie herstellte. Sowohl in Judäa-Samaria als auch im übrigen Land warten wir gewissermassen ab, wie sich die Dinge hier entwickeln werden. Zurzeit hat die amtierende israelische Regierung mittel- bis langfristig weder eine Politik noch eine Strategie festgelegt.

Glauben Sie, dass der Sicherheitszaun ein Element darstellt, das tatsächlich beim Kampf gegen den Terrorismus hilft?

Die Einhegung ist eine ausgezeichnete Infrastruktur für die Kontrolle aller möglichen Aktivitäten. Früher war das Gebiet völlig offen, alle Bewegungen und Verschiebungen konnten ungehindert stattfinden und waren kaum kontrollierbar. Folglich war es äusserst kompliziert, die terroristischen Aktivitäten zu überwachen. Gegenwärtig sind die Terroristen wegen der Abriegelung der Region gezwungen, bestimmte Routen zu wählen, um sich von einem Punkt zum anderen fortzubewegen, was unsere Überwachungsaufgabe erleichtert und effizienter macht.

Wir gross ist das Risiko, dass die Terroristen Kassamraketen aus den arabischen Siedlungen von Judäa und Samaria abschiessen?

Die Wahrscheinlichkeit ist sehr gering, denn wir verfügen in den palästinensischen Städten und Dörfern über völlige Bewegungs- und Interventionsfreiheit und können diese Aktivitäten im Keim ersticken. Kürzlich kam es zu einem Versuch, Kassamraketen aus Tulkarem abzufeuern. Wir haben eingegriffen und haben alle Vorbereitungen vernichtet. Solange wir auf diese Weise vorgehen können, ist das Risiko, dass es Kassam- oder andere Raketen auf die eine oder andere jüdische Stadt regnet, meiner Ansicht nach praktisch inexistent.

Welchen Einfluss besitzen die Hisbollah und der Iran in den arabischen Siedlungen?

Einen sehr grossen. Es gibt Dutzende von terroristischen Zellen, die von der Hisbollah, d.h. vom Iran finanziert werden. Die Hisbollah ist intensiv an den Terroraktivitäten in Israel beteiligt. Diese Entwicklung ist äusserst gefährlich, doch das Hauptproblem besteht in meinen Augen nicht aus der eigentlichen Tätigkeit der Hisbollah, sondern aus der Tatsache, dass sie den Hamas-Leuten Waffen, Geld und Know-how zur Verfügung stellt. Man muss jedoch zwischen der Situation in Judäa-Samaria und derjenigen in Gaza unterscheiden. So besitzt zwar die Hisbollah einen gewissen Einfluss hier, hat aber in Gaza völlig freie Hand und spielt eine entscheidende Rolle, da ihre Unterstützung für die Hamas keinerlei Einschränkung unterworfen ist. Dazu ist es interessant zu wissen, dass es keine terroristischen Zellen unter der Leitung der El Kaida gibt. Diese Organisation hat zwei Mal versucht, in der Region Fuss zu fassen, doch wir konnten sie daran hindern.

Wie wird sich die Lage Ihrer Meinung nach in diesem Jahr entwickeln?

Meine Arbeit besteht darin, uns aufs Schlimmste vorzubereiten. Wir werden wohl keine andere Wahl haben, als eine breit angelegte Operation zu Land in Gaza durchzuführen und die Armee dort stationiert zu lassen, bis sie alle Infrastrukturen des arabischen Terrorismus zerstört hat. Es gibt keine andere Möglichkeit, die Angriffe mit Kassam und anderen Raketen zu beenden. Ich fürchte aber, dass Israel keine derartige Initiative ergreifen wird, bis nicht ein ernsthafter Angriff zahlreiche Todesopfer fordert, wie z. B. die Explosion einer Rakete in einer Schule in Aschkelon. Wenn sich Israel zu einer solchen Operation entschliesst, wird dies zweifellos die Situation in Judäa und Samaria direkt beeinflussen und unvermeidlich Aufstände oder vermehrte Terroranschläge auslösen. Es ist auch nicht ausgeschlossen, dass dies über die Hisbollah oder vielleicht gar Syrien erneute terroristische Aktivitäten im Norden des Landes entfacht. Ich rechne also mit einer möglichen Verschlechterung der Lage, aber wir verfügen über alle notwendigen Mittel und sind überall in der Region ausreichend vertreten, um mit einer derartigen Entwicklung fertig zu werden und sie zu beenden. Unsere Lage ist natürlich äusserst komplex.

Glauben Sie, dass wir kurz vor einer dritten Intifada stehen?

Dieser Begriff müsste zunächst klar definiert werden. Geht es dabei einfach um Gewaltakte, wie sie im Verlauf der ersten Intifada auftraten und die sich eigentlich auf Steinwürfe und Molotowcocktails beschränkten? Oder denken wir vielmehr an die zweite Intifada, als Selbstmordattentäter sich in den Strassen Israels in die Luft sprengten? Im erstgenannten Fall hat die Erfahrung gezeigt, dass er einige Monate, aber sicher nicht Jahre dauern kann. Während der ersten Intifada liessen die Zahl und die Intensität der Gewalttätigkeiten nach drei Monaten deutlich nach und traten danach noch sporadisch auf. Bei der zweiten Intifada war alles ganz anders, da wir hier mit Terrorismus in seiner schrecklichsten Form konfrontiert wurden, und da gehe ich wie gesagt davon aus, dass wir, solange wir in den Siedlungen der palästinensischen Araber präsent sind und da frei intervenieren und uns bewegen können, vor keiner neuen Risikokategorie stehen werden. Heute lässt nichts in der Region den Gedanken zu, dass die Sicherheit bedroht sein könnte. In diesem Sinne denke ich nicht, dass in nächster Zeit wieder vermehrt mit leichten Waffen auf zivile Wagen geschossen wird. Zurzeit dürfte meines Erachtens keine radikale Änderung aus den Gebieten selbst eintreffen, die für uns völlig neu wäre oder uns überraschen könnte, auch wenn der Teufelskreis der Gewalt wieder losgehen sollte. Die einzige Entwicklung, die eine Änderung herbeiführen könnte, wäre politischer Art, wie z. B. ein Beschluss der israelischen Regierung, einen grossen Teil der Gebiete in Judäa-Samaria abzutreten und zahlreiche jüdische Dörfer zu evakuieren. Eine weitere Möglichkeit bestünde darin, dass unsere Regierung von den Amerikanern unter Druck gesetzt würde, welche die vollständige und sofortige Umsetzung der berühmten Road Map verlangen. Dies bedeutet kurz gesagt, dass die Sicherheitslage ohne Entwicklung im politischen Bereich wahrscheinlich unverändert bleibt. So herrscht zwar auf politischer Ebene eine grosse Ungewissheit, doch in Bezug auf die Sicherheit kann ich bekräftigen, dass wir die Situation sehr genau unter Kontrolle haben und in diesen Regionen Tag und Nacht auf der Hut sind.

Wie sehen Sie die Entwicklung der jüdischen Siedlungsaktivitäten in Judäa und Samaria?

Nach dem Rückzug aus Gusch Katif, d.h. seit etwas mehr als einem Jahr, würde ich unsere Situation eigentlich als \"Waffenstillstand\" bezeichnen. Die Ausdehnung der Siedlungen wurde von den Verantwortlichen nicht extrem vorangetrieben und wir haben uns nicht sonderlich bemüht, sie zu bremsen. Merkwürdigerweise befinden die Juden und die palästinensischen Araber sich in diesem Punkt in fast derselben Lage: beide Bevölkerungsgruppen warten auf eine politische Initiative, die eine für alle akzeptable Lösung bringt.

Welches Problem bereitet Ihnen im Moment am meisten Sorgen?

Zweifellos der massive Zufluss finanzieller Mittel aus Beirut und Damaskus zugunsten der Terrororganisationen. Ich bin aber überzeugt, dass unsere grösste Herausforderung 2007 darin bestehen wird, die Kontakte sowie die Transfers von Geld und Waffen zwischen Gaza und Cisjordanien zu unterbinden. Ohne auf Einzelheiten einzugehen, kann ich Ihnen sagen, dass es sich um ein komplexes Problem handelt, da es über die eigentliche militärische Aktivität hinausgeht und auch Banken, Nachrichtendienste und zahlreiche andere Institutionen, wie u.a. die Finanzbrigade, darin verwickelt sind.

In der Region, deren Sicherheit Ihrer Verantwortung untersteht, befindet sich das Grabmal Josephs in Nablus (Schechem). Halten Sie es für normal, dass die Juden nicht auf dem Grab einer der wichtigsten Persönlichkeiten unserer religiösen Geschichte beten dürfen?

In der Region liegt nicht nur das Grabmal Josephs, es gibt auch andere Gräber, darunter diejenigen zahlreicher Talmudlehrer und das Grab Josuas, das sich in einem arabischen Dorf befindet. Sie sprechen da aber die grundlegende Frage an, ob Israel wirklich eine Politik der Trennung zwischen der jüdischen und arabisch-palästinensischen Bevölkerung durchsetzen möchte. Wenn ja, drängen sich eine Reihe sehr harter Entscheidungen auf, unter anderem das Verbot für Juden, bestimmte Grabmäler aufzusuchen. Doch da sind wir bereits beim politischen Aspekt der Frage. Ich meinerseits beschränke mich darauf, meine eigenen Sorgen anzusprechen, nämlich das Problem der Sicherheit. Die Lage ist effektiv äusserst gefährlich und man darf unmöglich zulassen, dass die Menschen in den arabischen Zonen frei zirkulieren. In Bezug auf das Grabmal Josephs haben wir eine Vereinbarung abgeschlossen, dank der die Juden es drei bis vier Mal pro Jahr aufsuchen dürfen. Dazu muss man wissen, was diese Besuche von der Armee abverlangen. Ich muss jeweils sehr viele Leute in Alarmbereitschaft versetzen und ihr Leben gefährden. Die Vorbereitungen erfordern viel Zeit und Präventionsarbeit. Eine derartige Operation verlangt ein grosses Ausmass an Zeit, Einsatz und Energie, und ich kann Ihnen versichern, dass meine Soldaten für anderweitige, wichtigere Angelegenheiten sehr viel dringender gebraucht würden.

Wir stehen kurz vor dem vierzigsten Jahrestag des Sechstagekriegs. Wie beurteilen Sie als Berufsmilitär und Israeli die Entwicklung der Situation von 1967 aus heutiger Sicht?

Ich möchte Ihnen zunächst als einfacher israelischer Staatsbürger antworten. Jede Generation geht davon aus, dass die Schwierigkeiten, mit denen sie fertig werden musste, die grössten sind. Ich bin aber überzeugt, dass wir heute tatsächlich vor einem immensen Problem stehen, auch wenn dies nicht überraschend ist. Im Verlaufe der Zeit nähern wir uns nämlich immer mehr dem Moment der Wahrheit, in dem wir fundamentale Fragen betreffend unsere Existenz hier als jüdischer Staat werden beantworten müssen. Da stellt sich als erstes die Frage nach den komplexen Beziehungen zwischen den Juden untereinander, fromm oder nicht gläubig, orthodox oder liberal, politisch links oder rechts stehend usw. Danach kommen die Fragen wie z. B. jene, wie sich ein demokratischer jüdischer Staat mit einer bedeutenden arabischen Bevölkerung zu verhalten hat, Fragen betreffend Grenzverlauf, Berechtigung auf diesem Territorium zu leben. Zahlreiche dieser Fragestellungen konnten in den ersten Jahren der Existenz als Staat, d.h. zwischen 1948 und 1973, vernachlässigt werden. Nun stehen wir in einer Phase unserer Geschichte, in der wir uns mit diesen wichtigen Themen auseinandersetzen müssen, und das ist nicht einfach. Es verlangt viel Geduld und viel Weitsicht zu entscheiden, was für uns wirklich wichtig und was zweitrangig ist. Wir müssen in der Lage sein, unser Land mit einer starken und visionären Führung zu versehen. Meiner Meinung nach wird unsere Zukunft durch unsere Fähigkeit bestimmt werden, einen Weg zur Einigkeit in Bezug auf unsere gemeinsamen Werte und Ziele zu finden. Wir müssen uns darüber im Klaren sein, was wir erreichen und wie wir als moderner jüdischer Staat in einer Umgebung leben wollen, deren Werte ganz anders sind als unsere. Es ist entscheidend für uns zu bestimmen, wie wir unsere Zukunft gestalten und wie wir unsere Kinder hier erziehen möchten. Es ist eine schwierige, aber auch machbare Herausforderung und wir werden sie erfolgreich meistern.
In militärischer Hinsicht befinden wir uns heute in einer weit besseren Situation als vor vierzig Jahren, und wir sind in der Lage, unsere Feinde zu kontrollieren und mit ihnen fertig zu werden.

Auf internationaler Ebene und oft auch in der jüdischen Gesellschaft an sich wird das Vorgehen von Tsahal heftig kritisiert. Was antworten Sie Ihren Gegnern?

Ich finde, dass man vor einem Urteil erst über das notwendige Wissen verfügen muss. Unsere Kritiker jedoch kommen nicht hierher, geben sich nicht die Mühe zu verstehen, was der Terrorismus wirklich darstellt, und dies gilt auch für zahlreiche Israelis. Ihren Leserinnen und Lesern aber, die in Europa und an anderen Orten der Welt in Ruhe zu leben glauben, sage ich, dass sie sich keiner Illusion hingeben sollen. Die heute vorherrschende relative Windstille ist nur die Ruhe vor dem Sturm, und ich rate ihnen dringend, zuerst einmal nach Israel zu kommen und dann Judäa und Samaria zu bereisen, um zu begreifen, welche Ziele und Absichten der Terrorismus hegt, den wir Tag für Tag, Nacht für Nacht bekämpfen.

Zum Abschluss und als Illustration der harten und anstrengenden Arbeit General Golans und seiner mutigen Soldaten erwähnen wir zwei knappe Mitteilungen, die am 28. Februar dieses Jahres veröffentlicht wurden: \"In Jenin wurden drei von Israel gesuchte palästinensische Terroristen erschossen. Die Armee hat ihre Teilnahme an dieser Aktion nicht bestätigt\"; sowie \"Um eine Reihe von militanten Aktivisten aufzuspüren, sind die Altstadt von Nablus abgeriegelt, eine Ausgangssperre verhängt und 50\'000 Menschen in ihre Häuser verbannt worden; die Armee durchsuchte jedes einzelne Haus und verhaftete 25 Verdächtige, davon 5 in Nablus selbst. Die Armee erklärte, diese Operation sei notwendig gewesen, da die meisten Selbstmordattentäter, die Terroranschläge in Israel planen, aus Nablus stammen\".