Israel an der Wegkreuzung

Von Roland S. Süssmann

ARIEL SHARON ! Dieser Name lässt niemanden gleichgültig. Dieser Mann hat die neuere Geschichte Israels geprägt, und als Held sämtlicher Kriege besitzt er ebenso viele Bewunderer wie Feinde. Einige nennen ihn einfach den "General", wie De Gaulle oder Eisenhower, andere rufen ihn "Arik". Die amerikanische Presse bezeichnet ihn als eine Mischung zwischen Winston Churchill und George Patton. Nach der Unterzeichnung der schändlichen und gefährlichen Abkommen, die von der Regierung Rabin und der Terroristenorganisation PLO abgeschlossen wurden, haben wir S.E. General A. Sharon gebeten, in seiner Eigenschaft als Staatsmann und Stratege ersten Ranges die gegenwärtige Situation Israels zu analysieren und uns die Gefahren zu erklären, welche durch die neuen militärischen und politischen Gegebenheiten heute vor Ort entstehen. "Oslo II" ist vor kurzem unterzeichnet worden und wird in den betreffenden Zonen nun in die Tat umgesetzt. Welches ist ihre Meinung dazu ? Wir stellen fest, dass die Regierung aus den Erfahrungen mit Oslo I nichts gelernt hat. Ich spreche nicht einmal vom Aspekt des Unmoralischen, der in der Unterzeichnung eines Abkommens mit einem Terroristen, einem echten Kriegsverbrecher, liegt. Israel begeht dieselben Irrtümer wie bei der Unterzeichnung der ersten Phase, insbesondere im Hinblick auf die Sicherheit. Es war offensichtlich, dass die Übertragung der Verantwortung für die Sicherheit der Bürger an den Terroristen Arafat zu einer Vervielfachung der Anschläge gegen israelische Zivilisten führen würde. Seit dem verachtungswürdigen Handschlag von Washington hat die Zahl der verletzten Juden 800 überstiegen, über 160 Juden wurden umgebracht. Die grundlegende Ursache für diese Tragödien liegt in der Tatsache, dass Israel auf sein Recht auf Strafverfolgung und auf Präventivmassnahmen gegen arabische Terroristen verzichtet hat. Früher konnten wir etwas unternehmen, wenn wir von einem geplanten Terroranschlag gegen Israel erfuhren. 1993 forderte die Regierung uns auf "es zu versuchen", und wir haben es versucht. Das Ergebnis dieser "Versuche" ist katastrophal. Jericho und Gaza sind zu Zufluchtsstätten für Terroristen geworden, die dort frei und ohne jegliche Einschränkung bewaffnet herumspazieren. Einige von ihnen gehören sogar den Sicherheitsdiensten der PLO an. Dazu kommt eine weitere Schwierigkeit, die dadurch entstanden ist, dass Israel die Araber fallenliess, die seit Jahren mit den Sicherheitskräften zusammenarbeiteten. Dabei denke ich nicht nur an die Männer in Gaza und Jericho, die von Arafats Leuten umgebracht wurden. Heute werden zahlreiche uns zugewandte Araber in Jerusalem selbst gekidnappt, in die autonomen Zonen gebracht und auf entsetzliche Weise zu Tode gefoltert. Während diese Greueltaten geschehen, sitzen Rabin und Peres fröhlich mit Arafat zusammen. Sie können sich wohl vorstellen, dass diese Morde diejenigen abschrecken, die vielleicht mit uns zusammenarbeiten würden. Unser Nachrichtendienst hat in der Folge wertvolle Informationsquellen verloren. Die neue Topographie Judäa-Samarias hingegen lädt geradezu zu neuen täglichen Reibereien von bedeutender Tragweite ein. Auch diese Lehre aus den Fehlern von Oslo I wurde nicht erkannt. All diese Schwierigkeiten stellen aber eigentlich nur eine erste Phase dar, die in der nächsten Zukunft die extrem gespannten und komplizierten Beziehungen zwischen israelischer und arabischer Bevölkerung beherrschen wird. Die eigentliche Gefahr droht in der ferneren Zukunft. Betrachten wir die neue Karte Israels, stellen wir fest, dass die gegenwärtige Regierung sich in Wirklichkeit innerhalb der Grenzen von 1949 zurückzieht. Wir befinden uns zur Zeit in einer Übergangsphase, auf die in wenigen Monaten zweifellos eine spätere Etappe folgt, in deren Verlauf die heutige Regierung Arafat noch mehr Zugeständnisse machen wird. Unverblümt ausgedrückt: Peres und Rabin belügen ihr Volk. Der einzige, der die Wahrheit sagt und die zukünftige Entwicklung unverschönt ankündigt, ist Arafat. Was Sie sagen, ist äusserst schwerwiegend. Können Sie etwas näher auf den Gedanken der "Lüge" eingehen ? Sie tritt in jeder Erklärung, in jeder Handlung der Regierung zutage. Ich werde nur einige Beispiele anführen: die Regierung hat die israelische Bevölkerung nicht über die wahre Natur und die Reichweite des Rückzugsplans aus den Gebieten informiert. Wir haben die Wahrheit erst aus palästinensischen Zeitungen erfahren. Die Regierung hat betreffend die Freilassung der Gefangenen gelogen, sie hat im Hinblick auf die Tatsache gelogen, dass die Büros der palästinensischen Regierung entgegen ihren Behauptungen ihre Tätigkeit in Jerusalem selbst fortsetzen dürfen, sie hat auch über das Rückreiserecht der Palästinenser gelogen. Was dies betrifft, so haben sich bereits Zehntausende von Arabern aus Jordanien, Ägypten, Irak und Libyen ein wenig überall in Israel niedergelassen. Es ist erst ein Anfang, denn es sollen Hunderttausende dieses "Recht auf Rückkehr" in Anspruch nehmen dürfen. Wie soll dies technisch möglich sein ? Seit Jahren lässt Israel jeweils im Sommer Ausländer im Rahmen von Familienbesuchen einreisen. Am Ende der Ferien vergewisserte sich die Polizei anhand von Namenslisten, dass diese Touristen Israel tatsächlich wieder verliessen und in ihr Land zurückkehrten. Seitdem aber die aktuelle Regierung an der Macht ist, wurden diese Kontrollen einfach aufgehoben. Darüber hinaus suchen Tausende von Palästinensern aus Jordanien Arbeit in Israel und bleiben dann hier, ohne von irgendjemandem daran gehindert zu werden. Welche Gründe veranlassen diese Regierung, ihre Kollaboration bei der Schaffung eines palästinensischen Staates so weit zu treiben ? Sie hat viele Gründe, die zum grössten Teil nicht erklärbar sind. Eine kurze Analyse der Tatsachen führt mich zur Feststellung folgender erklärender Elemente. Die Araber, vor allem Ägypten, haben den von Shimon Peres verkündeten Plan des "Neuen Mittleren Ostens" abgelehnt und Peres hat sofort einen neuen Slogan gefunden: "wir müssen modernisieren, nicht normalisieren". Dies heisst mit anderen Worten, dass die arabischen Länder keinen Wunsch mehr verspüren, den israelischen Staat zu bekämpfen, sobald sie dasselbe Pro-Kopf-Einkommen wie Israel erreicht haben. Dieser Traum ist völlig utopisch, da in Ägypten das Jahreseinkommen bei USD 550.- liegt, in Jordanien bei USD 800.-, in Syrien bei USD 1'100.-, in Gaza bei ungefähr USD 1'200.-, in Israel jedoch bei USD 14'000.-. Diese Idee der "Modernisierung" wird dann zu vollkommenem Unsinn, wenn die Art des Konflikts als rein wirtschaftlich bezeichnet wird. Jedermann weiss, dass dies nicht zutrifft, sondern dass wir hier einem faktischen Ausdruck des Judenhasses begegnen, ganz zu schweigen vom religiösen Aspekt dieser Frage. Da Peres ausserdem Generalsekretär der UNO werden möchte, braucht er dazu die arabischen Stimmen. Meinerseits bezweifle ich sehr, dass ein Jude auf diesen Posten gewählt wird. Die Lage ist deshalb tatsächlich äusserst gefährlich, da Peres und Rabin mit Arafat die gegen die jüdischen Einwohner in Judäa, Samaria und im Gazastreifen zu ergreifenden Massnahmen besprechen ! Gemeinsam mit ihm bereiten sie ihre Evakuierung vor. Dazu machen sie Arafat gegenüber geheime Versprechungen. Übrigens versucht Arafat gar nicht, die Richtung zu verdecken, in welche die Verhandlungen schreiten, d.h. die Schaffung eines palästinensischen Staaten mit Jerusalem als Hauptstadt. Jeder neue Schritt beweist, dass er recht hat. Ich zögere nicht zu sagen, dass Rabin und Peres aktiv mit den Arabern gegen die Interessen der Juden zusammenarbeiten. Sie reden von "geheime Vereinbarungen" zwischen Rabin, Peres und Arafat. Könnten Sie ein konkretes Beispiel dafür erwähnen ? In Gaza erlaubte Oslo I die Stationierung von 9'000 PLO-Männern. Heute sind es 21'000, und kein Mensch hat etwas dagegen einzuwenden. Oslo II sieht in Judäa-Samaria den Einsatz von 12'000 Mann in zwei Stufen vor. Heute wissen wir bereits, dass sich Truppen mit 40'000 Mann auf ihre dortige Niederlassung vorbereiten. Ich erwähne mit keinem Wort Israels Zugeständnisse betreffend Wasser, Land und strategische Positionen. Darüber hinaus hat unsere Regierung Arafat ausdrücklich darum gebeten, jeden Terrorakt bis zu den israelischen Wahlen 1996 zu vermeiden. Welche Gefahren resultieren aus all diesen tragischen Fehlern ? Neben allen bereits erwähnten negativen Aspekten besteht das Dramatische an diesen Verhandlungen aus der Tatsache, dass zwei grundsätzliche Aspekte bis zum Ende des Prozesses aufgeschoben wurden: die Jerusalem-Frage und das Anrecht auf Massenrückkehr der Flüchtlinge von 1948 und 1967. Man muss sich darüber im klaren sein: sobald Arafat alle Trümpfe erhalten hat, die Israel ihm zugesteht, und auch zu diesen zwei Punkten seine Forderungen stellt, wird er unabhängig von der zu diesem Zeitpunkt herrschenden Regierung eine abschlägige Antwort erhalten. In diesem Moment werden alle bis anhin von Israel unterzeichneten Friedensverträge in Frage gestellt und die Beziehungen mit Ägypten und Jordanien werden davon in schwerwiegender Weise beeinflusst werden. Hinzu kommen alle blutigen Anschläge, welche die PLO dann auslösen wird. Meiner Ansicht nach werden wir in den kommenden zwölf bis achtzehn Monaten eine äusserst gefährliche Entwicklung vor Ort erleben. Dann werden wir den Umfang der Katastrophe ermessen können, die aus den unsinnigen Entscheidungen dieser Regierung entstanden sind, und zwar sowohl auf strategischer und politischer als auch auf moralischer Ebene. Könnten Sie den moralischen Aspekt erläutern ? Es handelt sich hier um eine Grundsatzfrage. Unsere Generation hat das unfassbare Glück erleben dürfen, die bedeutendsten Heiligtümer des Judentums wieder ihr eigen zu nennen. Unsere Verantwortung sollte es sein, diese dennoch nur zu bewahren und folglich den nachkommenden Generationen zu übergeben. Keine rechte oder linke israelische Regierung darf über diese Schätze "verhandeln" oder sogar ein Referendum diesbezüglich einberufen. Diese Heiligtümer gehören uns nicht und niemand darf in Israel darüber verfügen: sie bilden das Eigentum des gesamten jüdischen Volkes, und zwar in alle Ewigkeit. Unsere Pflicht ist es, sie unberührt unseren Nachkommen zu übergeben. Sie haben uns nun alle negativen Seiten der Handlungen der Regierung Rabins dargelegt. Jetzt stellt sich die Frage, wie man den Schaden begrenzen könnte ? Es müssen bei dieser Frage drei Aspekte unterschieden werden: der kurz-, der mittel- und der langfristige. Kurzfristig gesehen müssen die Bewegungen der Juden in Judäa, Samaria und im Gazastreifen aktiv unterstützt werden. Die jüdischen Siedlungen in diesen Gegenden bilden heute das einzige wirksame Hindernis zur Verwirklichung der von der Regierung Rabins und der PLO ausgearbeiteten Pläne. Gäbe es diese Städte und Dörfer nicht, hätten wir seit sehr langer Zeit die Grenzen von vor 1967 wieder erreicht. Es stimmt, dass die Regierung alles denkbare unternimmt, um das Leben der in diesen Gegenden wohnhaften Juden immer weiter zu erschweren. Nun zögert sie noch, in Zusammenarbeit mit den Arabern harte Massnahmen gegen sie zu ergreifen. Die dortigen Juden arbeiten Tag und Nacht daran, die bestehenden Städte zu erweitern und ihre Präsenz auf den umliegenden Hügeln zu verstärken, welche, vergessen wir das nicht, von äusserst wichtiger strategischer Bedeutung sind. Sie bauen Strassen, um die jüdischen Städte und Dörfer miteinander zu verbinden, und stellen Freiwillige an, die ihnen aus allen Gegenden Israels zu Hilfe kommen. Die Juden der Diaspora haben die Pflicht, sie in moralischer aber auch in technischer und in finanzieller Hinsicht zu unterstützen. Mittelfristig müssen wir die kommenden Wahlen gewinnen. Dazu sollten wir unsere kleinen Differenzen und unseren individuellen Ehrgeiz beilegen, um den Wählern eine geschlossene Front zeigen: hier steht zu viel auf dem Spiel. Langfristig ist das Problem noch grundsätzlicher. Der Zionismus ist zwar die einzige erfolgreiche Revolution im letzten Jahrhundert gewesen, er hat aber eine wesentliche Zielsetzung nicht erreicht, indem er zur Abkehr der Juden vom Judentum beigetragen hat. Der Grossteil der Juden ist nicht religiös, sie kennen die Bibel nicht, sie wissen von der Geschichte des jüdischen Volkes oder von jener des Landes überhaupt nichts. Sie sind hier derart wenig verwurzelt, dass die These, nach welcher das Recht auf unser Land nicht ausschliesslich den Juden vorbehalten ist, immer mehr Anhänger gewinnt. Wir dürfen nicht vergessen, dass alle Rechte auf Eretz Israel ausschliesslich den Juden gehören; Nichtjuden können dort wohnen, solange sie sich den im Land herrschenden Gesetzen unterwerfen. Andererseits existiert eine tagtäglich grösser werdende Gruppe von Israelis, deren Mitglieder ein sehr breites Allgemeinwissen besitzen und eine gründliche jüdische Erziehung genossen haben. In Israel nennen wir sie "Kippoth Serugoth". Langfristig bilden sie unsere grösste Hoffnung. Zuletzt möchte ich daran erinnern, dass der jüdische Staat nicht von Israel allein verwirklicht wurde, sondern als Projekt dem gesamten jüdischen Volk gehört. Die Juden der Diaspora müssen ihre Stimme erheben, damit Israel niemals geschwächt wird. Alles, was die jetzige Regierung unternimmt, führt schliesslich zur Schwächung unseres Staates. Vergessen wir nicht, dass alles, was in Israel vorkommt, die Juden in der Diaspora direkt berührt. Setzt man voraus, dass die Rechte die kommenden Wahlen gewinnt, was derzeit noch nicht gesichert scheint, wird sie dann nicht gezwungen sein, den von der Regierung Rabins mit der PLO eingegangenen Prozess fortzusetzen ? Aus der Erfahrung haben wir gelernt, dass die ganze Welt, mit Europa an ihrer Spitze, sofort politischen oder wirtschaftlichen Druck ausübt, wenn sich Israel den Forderungen der Araber nicht beugt. Wir sind vielleicht ein kleiner Staat, aber wir werden uns trotzdem nicht durch dieses Detail beeindrucken lassen. Daher werden wir sofort die drei folgenden Massnahmen ergreifen: Erstens: Israel wird die gesamte Verantwortung bezüglich der Gewährleistung von Sicherheit auf dem ganzen Staatsgebiet wieder übernehmen, besonders was die Bekämpfung des Terrorismus anbelangt. In der Praxis bedeutet das, dass Israel sich das Recht vorbehalten wird, jede notwendige Handlung zu präventiven oder Verfolgungszwecken zu durchzuführen. Die Autonomie wird sich daher nicht auf das gesamte Land erstrecken. Zweitens: in den Gegenden, in welchen Juden wohnhaft sind, wird Autonomie in keinerlei Form gewährt. Ausserdem werden zusätzliche Sicherheitszonen festgelegt. So werden die Hauptstrassen zwischen der Küstenebene (wo der grösste Teil der Bevölkerung lebt) und der Ostgrenze des Staates, dem Jordan, - dem Tor zu Jordanien, Syrien, Irak und Saudiarabien - sowie ein mehrere Kilometer breiter Streifen auf beiden Seite dieser Strassen völlig unter israelischer Kontrolle bleiben. Die palästinensischen Truppen dürfen diese Gebiete nicht betreten, aber wenn die örtliche Bevölkerung ihre Schulen oder Sozialdienste dort einrichten wollen, so steht ihnen dies frei. Autonomie bleibt nur in lokaler Form erhalten und wird ausschliesslich den grösseren Gemeinden gewährt. Die jüdische Präsenz wird in Hebron verstärkt und das Zentrum der Stadt wird durch eine kontinuierliche Folge von jüdischen Siedlungen mit den anderen Bezirken auf den Anhöhen wie Kiryath Arba usw. verbunden. Drittens: alle palästinensichen Regierungsbehörden, die ihre Tätigkeit in Jerusalem derzeit frei entfalten können, werden mit sofortiger Wirkung geschlossen und Israel übernimmt wieder die Kontrolle über den Tempelberg. Sollte die jetzige Regierung das eine oder das andere jüdische Heiligtum abtreten, müssen sie sofort wiedergewonnen werden. Und letzter Punkt, Jerusalem steht keinesfalls zur Diskussion. Denken Sie, dass dies ohne Verhandlungen mit Arafat möglich ist ? Niemand sollte mit Arafat verhandeln, er sollte vor Gericht gebracht und für seine Verbrechen verurteilt werden. Ich weiss nicht, ob eine Likud-Regierung so handeln würde. Meinerseits würde ich keinen Augenblick zögern. Ich weiss auch nicht, welcher palästinensische Gesprächspartner dann mit uns zu unseren Bedingungen verhandeln möchte. Im vergangenen Oktober haben neun junge israelische Soldaten ihr Leben im Süd-Libanon verloren. Wie analysieren Sie diese Tatsache ? Das Problem ist komplexer und betrifft die Frage, wie die Araber Israel betrachten. Derzeit verliert Israel tagtäglich an Abschreckungspotential und folglich an Glaubwürdigkeit. Nach den Vorkommnissen im Libanon hat Israel keine Gegenmassnahmen ergriffen, sondern sich an die USA gewendet, damit diese bei Präsident Assad intervenieren, damit er beim Hisbollah (den er aktiv unterstützt) vorspricht ... und letzterer seinen gewalttätigen Handlungen ein Ende setzt. Schwerwiegender Fehler ! Hinzu kommt ein weiterer grundsätzlicher Fehler, aus welchem sich all diese tragischen Umstände ergeben: unsere Präsenz vor Ort dient ausschliesslich Verteidigungszwecken, es werden keine vorbeugenden Massnahmen ergriffen. Die zwischen Rabin und dem Hisbollah unterzeichneten Vereinbarungen legen nämlich fest, dass dieser berechtigt ist, innerhalb der Sicherheitszone selbst zu handeln, aber die Bevölkerungen nördlich von Israel nicht angreifen darf. Wir dürfen nicht vergessen, dass 35 % der anti-israelischen Aktivitäten im Süd-Libanon von palästinensischen Terroristen begangen werden. In militärischer und technischer Hinsicht könnte Israel diese Form von Terrorismus bekämpfen und die Anhänger des Hisbollahs und die Palästinenser ausser Gefecht setzen; dies ist aber nur möglich, wenn unseren Soldaten nicht durch unverantwortliche Politiker die Hände gebunden werden. Man muss begreifen, dass die arabischen Staaten den anti-israelischen Terrorismus immer unterstützt haben. Es geht nicht darum, welche Position sie einnehmen werden, sondern wie die israelische Regierung ihre Verantwortung wahrnehmen und sowohl Vorbeugungs- als auch Verteidigungsmassnahmen ergreifen wird. Die jetzige Regierung verfolgt ausserdem in den Gebieten dieselbe Strategie wie im Libanon: sie delegiert die Sicherheit an einen Dritten. In Judäa-Samaria übergibt sie diese Arafat, im Libanon den Amerikanern und den Syrern. Diese Vorgehensweise ist völlig falsch und äusserst gefährlich. Wie wird sich Ihrer Ansicht nach die Haltung der israelischen Araber entwickeln ? Ich glaube, dass diese 850'000 Araber in den kommenden Jahren das Hauptproblem für Israel darstellen werden. Sie werden immer aktiver, ausser auf dem Gebiet des Terrorismus, aus welchem sie sich bewusst heraushalten. Ich habe immer unter Arabern gelebt und ich kenne sie gut. Heute verlangen sie eine Art kulturelle Autonomie, welche eigentlich die erste Phase einer Strategie darstellt, aus der sie allerdings kein Geheimnis machen. Die nächste Stufe wird aus der Forderung nach Autonomie für die israelischen Araber bestehen. Manche arabischen Intellektuellen schreiben sogar in der Öffentlichkeit, dass "die Zeit gekommen ist, in welcher es die Intifada von den Territorien auf die arabischen Gebiete von 1947 zu übertragen gilt." Diese sollte im Galil beginnen, wo die arabische Bevölkerung am stärksten ist. Diese ganzen Ideen werden von Ägypten aus verbreitet, wo sie im Kopf Osam El-Baz, des Mubarak am nächsten stehenden Beraters entstanden sind, der früher auch der Berater des verstorbenen Anwar El-Sadats war. Es hat sich alles so abgespielt, wie sie es angekündigt hatten. Abschliessend möchte ich sagen, dass alles noch in unseren Händen liegt und dass nichts unwiderruflich ist, wenn wir mit Entschlossenheit und Mut handeln.